[Aktuell [Preise & Bestellung [BR [Rechtskataster/PM [Support [Kontakt [Beratersuche


Bundesrats - Drucksachen

(Quelle: www.bundesrat.de)
Seite:  1   2   3   4   5  aktuell

Suche nach Nr. /

AktualisierungenBitte linken Rand mit dem Mauszeiger berühren.


Zuletzt eingearbeitete/korrigierte Dokumente
17.02.2017 13:45

Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0455/16B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0130/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0131/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0132/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0133/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0135/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0136/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0137/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0139/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0143/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0144/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0145/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0145/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0147/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0148/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0149/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0150/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0151/17
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0152/17

- 2017-02-03 -

Entschließung des Bundesrates für eine baldige Umsetzung eines zentralen internationalen Strafregisterinformationssystems (ECRIS) unter Einbeziehung von Drittstaatsangehörigen

Drucksache [ 118/17 ] HTML PDF


- 2017-02-03 -

Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung des Umfangs der Untersuchungen von DNA-fähigem Material

Drucksache [ 117/17 ] HTML PDF


- 2017-02-01 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche

Drucksache [ 116/17 ] PDF

Drucksache [ zu116/17 ] HTML PDF


- 2017-02-01 -

Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland
- 15. Kinder und Jugendbericht - und Stellungnahme der Bundesregierung

Drucksache [ 115/17 ] HTML PDF


- 2017-02-02 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des allgemeigg_ges.htmes und weiterer Gesetze zum Zweck des Ausschlusses extremistischer Parteien von der Parteienfinanzierung

Drucksache [ 113/17 ] HTML PDF


- 2017-02-02 -

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des energieenwg_ges.htmes

Drucksache [ 112/17 ] HTML PDF


- 2017-02-02 -

Erste Verordnung zur Durchführung des allgemeifag.htmes im Ausgleichsjahr 2017

Drucksache [ 111/17 ] PDF


- 2017-02-02 -

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU
- DSAnpUG-EU)

Drucksache [ 110/17 ] PDF


- 2017-02-02 -

Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des allgemei/stgbbkag_ges.htmes

Drucksache [ 109/17 ] PDF


- 2017-02-02 -

Entschließung des Bundesrates zur Unterstützung von Mieterstrommodellen

Drucksache [ 108/17 ] HTML PDF


- 2017-02-02 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der allgemei/steuerao_ges.htm zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk

Drucksache [ 107/17 ] HTML PDF


- 2017-02-01 -

Entschließung des Bundesrates für ein Bundesprogramm Sportinfrastrukturförderung in Deutschland

Drucksache [ 106/17 ] HTML PDF


- 2017-02-01 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/59/EG über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und der Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein

Drucksache [ 105/17 ] PDF


- 2017-02-01 -

Vorschlag des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz für die Ernennung von Bundesanwälten beim Bundesgerichtshof

Drucksache [ 104/17 ] HTML PDF

Drucksache [ 104/1/17 ] HTML PDF

Drucksache [ 104/17(B) ] HTML PDF


- 2017-02-01 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für die Sanierung und Abwicklung zentraler Gegenparteien und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1095/2010, (EU) Nr. 648/2012 und (EU) Nr. 2015/2365

Drucksache [ 103/17 ] PDF

Drucksache [ zu103/17 ] HTML PDF


- 2017-01-23 -


Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Anwendung der lebensmt/amgampv.htm (lebensmt/amgampv.htm - AMPV)

Drucksache [ 102/17 ] HTML PDF


- 2017-01-31 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Sicherstellungs- und Einziehungsentscheidungen

Drucksache [ 101/17 ] PDF


- 2017-02-01 -

Entschließung des Bundesrates zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung SGB Ausschuss für Verteidigung

Drucksache [ 100/17 ] HTML PDF


- 2017-01-31 -

Entschließung des Bundesrates zur Neuregelung der Parteienfinanzierung

Drucksache [ 99/17 ] HTML PDF


- 2017-01-31 -

Entschließung des Bundesrates: Ausländische Investitionen
- Technologische Souveränität sichern

Drucksache [ 98/17 ] HTML PDF


- 2017-01-31 -

Entschließung des Bundesrates zur Ausweitung der Möglichkeiten für Bundeswehreinsätze im Innern

Drucksache [ 97/17 ] HTML PDF


- 2017-01-31 -

Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der allgemei/wirtschaftagent_ges.htm für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Drucksache [ 96/17 ] HTML PDF

Drucksache [ 96/17(B) ] HTML PDF


- 2017-01-31 -

Entschließung des Bundesrates Kein Geld an Verfassungsfeinde: Ausschluss von Parteien mit verfassungsfeindlichen Zielen von der staatlichen Parteienfinanzierung und sonstigen Leistungen

Drucksache [ 95/17 ] HTML PDF

Drucksache [ 95/1/17 ] HTML PDF

Drucksache [ 95/17(B) ] HTML PDF


- 2017-01-30 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Experten-Arbeitsgruppe Nachhaltiger Kulturtourismus im Rahmen des EU-Arbeitsplans Kultur 2015 bis 2018

Drucksache [ 94/17 ] HTML PDF


- 2017-01-30 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Experten-Arbeitsgruppe Qualifikationen, Schulung sowie Wissenstransfer: traditionelle und neue Berufe im Bereich des kulturellen Erbes im Rahmen des EU-Arbeitsplans Kultur 2015 bis 2018

Drucksache [ 93/17 ] HTML PDF


- 2017-01-30 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Experten-Arbeitsgruppe Förderung des Beitrags der Kultur zur sozialen Inklusion im Rahmen des EU-Arbeitsplans Kultur 2015 bis 2018

Drucksache [ 92/17 ] HTML PDF


- 2017-01-27 -

Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland

Drucksache [ 91/17 ] HTML PDF


- 2017-01-26 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Der Beitrag der energetischen Verwertung von Abfällen zur Kreislaufwirtschaft

Drucksache [ 90/17 ] HTML PDF


- 2017-01-26 -

Jahreswirtschaftsbericht 2017 der Bundesregierung

Drucksache [ 89/17 ] HTML PDF


- 2017-01-26 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/65/EU zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten

Drucksache [ 88/17 ] HTML PDF

Drucksache [ zu88/17 ] HTML PDF

[ << älter ] [ aktueller >> ]