Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO"60. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 21. bis 24. November 2014 in Den Haag, Niederlande
Aktualisierungen
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO"60. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 21. bis 24. November 2014 in Den Haag, Niederlande
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO"Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 30. Mai bis 1. Juni 2014 in Wilna, Litauen"
Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes"Energie 2017: Gezielt vorgehen, Stückwerk vermeiden
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"EU-Justizbarometer 2017"C(2017) 6450 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die EU-Cybersicherheitsagentur (ENISA) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 sowie über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik (Rechtsakt zur Cybersicherheit)
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat:"Ein faires und effizientes Steuersystem in der Europäischen Union für den digitalen Binnenmarkt
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der Europäischen Union
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mindestlohngesetzes
Zehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
Dritte Verordnung zur Änderung der Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung
Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung und anderer Verordnungen
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Zehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Investitionen unterstützen durch eine freiwillige Ex-ante-Bewertung der Vergabeaspekte von Infrastrukturgroßprojekten
Empfehlung der Kommission zur Professionalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe: Errichtung einer Architektur für die Professionalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe"C(2017) 6654 final
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine funktionierende öffentliche Auftragsvergabe in und für Europa
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem Europäischen Rahmen für hochwertige und nachhaltige Berufsausbildungen
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung, der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung
Vierter Bodenschutzbericht der Bundesregierung
Vorschlag für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 hinsichtlich bestimmter Befreiungen bei innergemeinschaftlichen Umsätzen
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss"Follow-up zum Aktionsplan im Bereich der Mehrwertsteuer"Auf dem Weg zu einem einheitlichen europäischen Mehrwertsteuerraum: Zeit zu handeln
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG in Bezug auf die Harmonisierung und Vereinfachung bestimmter Regelungen des Mehrwertsteuersystems und zur Einführung des endgültigen Systems der Besteuerung des Handels zwischen Mitgliedstaaten
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 hinsichtlich des zertifizierten Steuerpflichtigen
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung)
Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2018 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2018)
Haushaltsführung 2017"Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2017; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2017
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Europäischen Union