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Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht 2005 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (2005/2203(INI))


Das Europäische Parlament,


1 Ratsdokument 12416/05.
2 Für alle relevanten Texte siehe die Tabelle in der Anlage zu dem Bericht A6-0158/2006 des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten.
3 ABl. C 379 vom 7.12.1998, S. 265; ABl. C 262 vom 18.09.2001, S. 262; ABl. C 293 E vom 28.11.2002, S. 88; ABl. C 271 E vom 12.11.2003, S. 576.
4 ABl. C 364 vom 18.12.2000, S. 1.
5 ABl. L 317 vom 15.12.2000, S. 3.
6 ABl. L 287 vom 28.10.2005, S. 4.

A. in der Erwägung, dass der EU-Jahresbericht 2005 zur Menschenrechtslage eine allgemeine Übersicht über die Tätigkeiten der Organe der Europäischen Union im Bereich der Menschenrechte innerhalb und außerhalb der Europäischen Union darstellt,

B. in der Erwägung, dass diese Entschließung dazu dient, die Tätigkeiten der Kommission und des Rates im Bereich der Menschenrechte und die allgemeinen Tätigkeiten des Parlaments zu prüfen, zu bewerten und erforderlichenfalls konstruktive Kritik zu üben,


1 ABl. C 304 E vom 1.12.2005, S. 375.
2 Angenommene Texte, P6_TA(2006)0056.
3 Angenommene Texte, P6_TA(2005)0436.

Der Jahresbericht des Rates

Tätigkeiten der Europäischen Union während der beiden Vorsitze

Leistung von Rat und Kommission in Menschenrechtsfragen in internationalen Foren


1 Beschluss des Rates 2003/659/JI vom 18. Juni 2003, ABl. L 245 vom 29.9.2003, S. 44.


1 ABl. C 140 E vom 9.6.2005, S. 153.

Überprüfung der Politik- und Menschenrechtsdialoge und -konsultationen sowie des allgemeinen politischen Dialogs der Europäischen Union mit Drittländern


1 Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 248 vom 16.9.2002).

Hilfsprogramme allgemein

Prüfung der Umsetzung der Menschenrechts- und Demokratieklauseln


1 Angenommene Texte, P6_TA(2005)0525.
2 Angenommene Texte, P6_TA(2005)0414.


1 Der Rat billigte diese Leitlinien erstmals im Dezember 2003. Sie enthalten Standardformulierungen und gemeinsame Definitionen, die in Rechtsakten zur Umsetzung von Sanktionen benutzt werden können. Die Überarbeitung erfolgter im Dezember 2005.
2 ABl. C 201 E vom 18.8.2005, S. 123.

Systematische Berücksichtigung von Menschenrechtsfragen

"Mainstreaming" der Menschenrechte

Erfolge der Interventionen des Europäischen Parlaments in Menschenrechtsfällen

Für die Arbeit im Bereich der Menschenrechte zur Verfügung stehende Ressourcen, einschließlich im Sekretariat des Rates


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