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A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
§ 1 Meldepflichtige
§ 2 Zu meldende Personen
§ 3 Meldefristen
§ 4 Zu übermittelnde Daten
§ 5 Zusätzliche Daten bei besonderen Beschäftigungsverhältnissen
§ 6 Zusätzliche Daten in besonderen Fällen
§ 7 Vergabe der Verfahrensnummer
§ 8 Datenannahme und Datenrückmeldung
§ 9 Übergangsregelungen
§ 10 Inkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu den §§ 5
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
C. Finanzielle Auswirkungen ..
D. Kosten für ..
E. Bürokratiekosten
F. Gleichstellungspolitische ..
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1091: Entwurf einer Verordnung zur Übermittlung der Daten im ELENA-Verfahren (ELENA-Datensatzverordnung)