Regelwerk, Abfall (national)

EU - Abfall


(EU) 2019/2135 Beschl. über den im Namen der Union bei der dritten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses über den schrittweisen Verzicht auf die Verwendung von Dentalamalgam
(EU) 2019/904 RL über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
Beschl. (EU) 2023/2683 mit Vorschriften für die Anwendung der RL (EU) 2019/904 in Bezug auf die Berechnung, die Überprüfung und die Übermittlung von Daten über den Gehalt an recyceltem Kunststoff in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff
Beschl. (EU) 2023/1060 über eine harmonisierte Norm für Prüfverfahren und Anforderungen, die nachweisen, dass Kunststoffverschlüsse von Getränkebehältern am Behälter angebunden bleiben, zur Unterstützung der RL (EU) 2019/904
Beschl. (EU) 2021/958 zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten Fanggeräte und über den in den Mitgliedstaaten gesammelten Fanggeräte-Abfall sowie des Formats des Qualitätskontrollberichts gem. Art. 13 Absatz 1 Buchstabe d und Art. 13 Absatz 2 der RL (EU) 2019/904
Beschl. (EU) 2022/162 mit Vorschriften für die Anwendung der RL (EU) 2019/904 hinsichtlich der Berechnung und Überprüfung der Verminderung des Verbrauchs an bestimmten Einwegkunststoffartikeln und der von den Mitgliedstaaten zur Verbrauchsminderung ergriffenen Maßnahmen sowie der Berichterstattung darüber
Beschl. (EU) 2021/1752 mit Vorschriften für die Anwendung der RL (EU) 2019/904 in Bezug auf die Berechnung, die Überprüfung und die Übermittlung von Daten über die getrennte Sammlung zu entsorgender Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff
2021/C 216/01 - Leitlinien über Einwegkunststoffartikel in Übereinstimmung mit der RL (EU) 2019/904
VO (EU) 2020/2151 zur Festlegung harmonisierter Kennzeichnungsvorschriften für in Teil D des Anhangs der RL (EU) 2019/904
EU) 2019/883 RL über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen => ersetzt RL 2000/59/EG
VO (EU) 2022/92 mit Durchführungsbestimmungen zur RL (EU) 2019/883 in Bezug auf die Methodik für Überwachungsdaten und das Format für die Berichterstattung über passiv gefischte Abfälle
VO (EU) 2022/91 mit Kriterien für die Feststellung gem. RL (EU) 2019/883, dass ein Schiff geringere Abfallmengen erzeugt und seine Abfälle nachhaltig und umweltverträglich bewirtschaftet
VO (EU) 2022/90 mit Durchführungsbestimmungen zur RL (EU) 2019/883 in Bezug auf die Einzelheiten des risikobasierten Auswahlmechanismus der Union für zu überprüfende Schiffe
VO (EU) 2022/89 mit Durchführungsbestimmungen zur RL (EU) 2019/883 in Bezug auf die Methode zur Berechnung der ausreichenden spezifischen Lagerkapazität
(EU) 2018/896 Beschl. zur Festlegung der Methoden zur Berechnung des jährlichen Verbrauchs an leichten Kunststofftragetaschen und zur Änderung der Entsch. 2005/270/EG
(EU) 2017/852 VO über Quecksilber=> ersetzt VO (EG) 1102/2008
Beschl. (EU) 2019/1752 zur Erstellung der Fragebögen sowie zur Festlegung von Format und Häufigkeit der von den Mitgliedstaaten im Einklang mit der VO (EU) 2017/852 zu erstellenden Berichte
Beschl. (EU) 2017/2287 zur Festlegung der für die Einfuhr von Quecksilber und bestimmten Quecksilbergemischen gem. VO (EU) 2017/852 über Quecksilber zu verwendenden Formulare
(EU) 1257/2013 VO über das Recycling von Schiffen
Beschl. (EU) 2016/2325 über das Muster der gem. VO (EU) 1257/2013 über das Recycling von Schiffen ausgestellten Bescheinigung des Gefahrstoffinventars
Beschl. (EU) 2016/2324 über das Muster der Meldung des geplanten Beginns des Schiffsrecyclings gem. VO (EU) 1257/2013
Beschl.(EU) 2016/2323 zur Aufstellung der europäischen Liste von Abwrackeinrichtungen gem. VO (EU) 1257/2013
Beschl.(EU) 2016/2322 über das Muster der Erklärung über den Abschluss des Schiffsrecyclings gem. VO (EU) 1257/2013
Beschl.(EU) 2016/2321 über das Muster der gem. der VO (EU) 1257/2013 über das Recycling von Schiffen ausgestellten Recyclingfähigkeitsbescheinigung
Beschl. (EU) 2015/2398 über die Informationen und Unterlagen im Zusammenhang mit dem Antrag einer in einem Drittstaat ansässigen Abwrackeinrichtung auf Aufnahme in die europäische Liste der Abwrackeinrichtungen
(EU) 2021/1764 Beschluss über die Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Union einschließlich der Beziehungen zwischen der Europäischen Union einerseits und Grönland und dem Königreich Dänemark andererseits (Übersee-Assoziationsbeschluss einschließlich Grönlands)=> ersetzt Beschl. 2013/755/EU
 
Elektro- und Elektronik-Altgeräte
2012/19/EU RL über Elektro- und Elektronik-Altgeräte=> ersetzt RL 2002/96/EG
Beschl. (EU) 2019/2193 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten sowie der Datenformate für die Zwecke der RL 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
Entsch. 2005/369/EG Festlegung von Datenformaten für die Zwecke der RL 2002/96/EG
Entsch. 2004/249/EG Fragebogen für Berichte über die Umsetzung der RL 2002/96/EG
2011/65/EU RL zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten - RoHS-Richtlinie -=> ersetzt RL 2002/95
Beschl. 2020/659 über die harmonisierte Norm für die technische Dokumentation zur Beurteilung von Werkstoffen, Bauteilen und Elektro- und Elektronikgeräten zur Unterstützung der RL 2011/65/EU
2010/75/EU RL über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) >> s. unter Immissionsschutz
2009/39/EG Empf. zur sicheren Lagerung von metallischem Quecksilber, das von der Chloralkaliindustrie nicht länger verwendet wird
2009/1/EG RL zur Anpassung der RL 2005/64/EG über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit an den technischen Fortschritt
2008/98/EG RL über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien ( Abfallrahmenrichtlinie)=> ersetzt RL"n  75/439/EWG, 91/689/EWG und  2006/12/EG
Bekanntmachung 2018/C 124/01 - Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung
Beschl.zur Einführung eines Fragebogens für Berichte der Mitgliedstaaten
Beschl. (EU) 2021/19 zur Festlegung einer gemeinsamen Methode und eines Formats für die Berichterstattung über die Wiederverwendung gem. RL 2008/98/EG
Beschl. (EU) 2019/2000 zur Festlegung des Formats für die Übermittlung von Daten zu Lebensmittelabfällen und für die Vorlage des Qualitätskontrollberichts gem. RL 2008/98/EG
Beschl. (EU) 2019/1597 zur Ergänzung der RL 2008/98/EG im Hinblick auf eine gemeinsame Methodik und Mindestqualitätsanforderungen für die einheitliche Messung des Umfangs von Lebensmittelabfällen
Beschl. (EU) 2019/1004 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten über Abfälle gem. RL 2008/98/EG
VO (EU) 715/2013 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Kupferschrott gem. RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind
VO (EU) 1179/2012 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Bruchglas gem. RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind
VO (EU) 333/2011 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gem. RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind
 
Abfallverbringung
(EU) 2023/1542 VO über Batterien und Altbatterien - Batterie-Verordnung -=> ersetzt zum 18.08.2025 2006/66/EG - weiterhin geltende Bestimmungen
Entsch. 2008/763/EG gemeinsame Methodik für die Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien und -akkumulatoren an Endnutzer
(EG) 1013/2006 VO über die Verbringung von Abfällen
VO (EG) 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIa der VO (EG) 1013/2006 aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt
2006/21/EG RL über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
Beschl. (EU) 2020/248 zur Festlegung technischer Leitlinien für die Inspektionen gem. Art.17 der RL 2006/21/EG
Entsch. 2009/360/EG zur Ergänzung der technischen Anforderungen für die Charakterisierung der Abfälle gem. RL 2006/21/EG
Entsch. 2009/359/EG zur Ergänzung der Begriffsbestimmung von "Inertabfälle" gem. Art. 22 Absatz 1 Buchstabe f der RL 2006/21/EG
Entsch. 2009/337/EG über die Festlegung der Kriterien für die Einstufung von Abfallentsorgungseinrichtungen gem. Anhang III der RL 2006/21/EG
Entsch. 2009/335/EG über technische Leitlinien für die Festsetzung der finanziellen Sicherheitsleistung gem. RL 2006/21/EG
(EG) 1420/1999 VO; Abfall-Verbringung in Nicht-OECD-Länder
(EG) 2150/2002 Abfallstatistik Verordnung
2000/53/EG RL über Altfahrzeuge - Altauto-RL -
Entsch. 2003/138/EG zur Festlegung von Kennzeichnungsnormen für Bauteile und Werkstoffe gem. RL 2000/53/EG
Entsch. 2002/151/EG über Mindestanforderungen für den gem. Artikel 5 Absatz 3 der RL 2000/53/EG über Altfahrzeuge ausgestellten Verwertungsnachweis
2000/532/EG Entsch. über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle=> ersetzt Entsch."en 94/3/EG und 94/904/EG
  Bekanntmachung 2018/C 124/01 der Kommission - Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung
1999/31/EG Deponierichtlinie - Erläuterungen des BMU
Beschl. (EU) 2019/1885 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten über die Ablagerung von Siedlungsabfällen auf Deponien gem. RL 1999/31/EG
Entsch. 2003/33/EG zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien
97/C 76/01 Entschließung; Gemeinschaftsstrategie für die Abfallbewirtschaftung
96/59/EG RL über Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT)
94/62/EG RL über Verpackungen und Verpackungsabfälle
Entsch. 2009/292/EG zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der RL 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten
Entsch. 2005/270/EG zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gem. der RL 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle
Entsch. 2001/171/EG zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der RL 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten
Entsch. 97/129/EG zur Kennzeichnungssystems für Verpackungsmaterialien

Radioaktive Abfälle
(EU) 2021/101 VO zur Festlegung eines Hilfsprogramms für die Stilllegung des Kernkraftwerks Ignalina in Litauen undhebt VO (EU) 1369/2013 auf
2011/70/Euratom RL über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle
2008/99/EG, Euratom Beschl. über den Beitritt der Europäischen Atomgemeinschaft zu dem Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial und Kernanlagen
2007/530/Euratom Beschl. zur Einsetzung der Europäischen hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung
2006/117/Euratom RL über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente
Entsch. 2008/312/Euratom zur Einführung des einheitlichen Begleitscheins
Empf. 2009/527/Euratom für ein sicheres und effizientes System zur Übermittlung von Unterlagen und Informationen im Zusammenhang mit der RL 2006/117/Euratom
1999/669/EG Empf. der Kommission für ein Klassifizierungssystem für feste radioaktive Abfälle