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RdErl. d. MS v. 28.3.2017 - 504-25100-3/7 - VORIS 23400 -

Der Bezugserlass wird mit Wirkung vom 01.01.2017 wie folgt geändert:

1. Der Zweite Abschnitt wird wie folgt geändert:

a) Nummer 7.5 Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa) Nach dem Wort "Abstellräume" werden die Worte "und Hauswirtschaftsräume" eingefügt.

bb) Die Angabe " 1,5 m²" wird durch die Angabe "3 m²" ersetzt.

b) Nummer 11 wird wie folgt geändert:

aa) Nummer 11.3 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

aaa) Im ersten Spiegelstrich wird der Betrag "70 EUR" durch den Betrag "80 EUR" ersetzt.

bbb) Im zweiten Spiegelstrich wird der Betrag "105 EUR" durch den Betrag "120 EUR" ersetzt.

bb) In Nummer 11.5 werden die Worte "Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank)" durch das Wort "Bewilligungsstelle" ersetzt.

c) In Nummer 14.3 Abs. 2 Satz 1 wird das Wort "NBank" durch das Wort "Bewilligungsstelle" ersetzt.

d) Der Nummer 18.4 wird der folgende Satz angefügt:

"Die zweite Wohnung muss gegenüber der Hauptwohnung von untergeordneter Bedeutung sein."

e) Nummer 20 Satz 2

Die zweite Wohnung muss gegenüber der Hauptwohnung von untergeordneter Bedeutung sein.

wird gestrichen.

f) In Nummer 22.3 erhält der zweite Spiegelstrich folgende Fassung:

g) Nummer 23 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 23.1 Satz 1 wird das Wort "Tilgungsdarlehen" durch das Wort "Darlehen" ersetzt.

bb) In Nummer 23.3 Satz 1 wird das Wort "Tilgungsdarlehen" durch das Wort "Darlehen" ersetzt.

h) In Nummer 24 Abs. 2 wird das Wort "Tilgungsdarlehen" durch die Worte "Darlehen mit einer laufenden Tilgung" ersetzt.

i) Nummer 27 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 27.2 Satz 3 wird die Zahl "15" durch die Zahl "20" ersetzt.

bb) Nummer 27.3 wird wie folgt geändert:

aaa) In Satz 1 wird das Wort "zehnten" durch das Wort "fünfzehnten" ersetzt.

bbb) In Satz 2 werden die Worte "jährlich mit 2,0 %" durch das Wort "marktüblich" ersetzt.

ccc) Satz 3 erhält folgende Fassung:

cc) Der Nummer 27.5 wird der folgende Satz angefügt:

"Eine höhere Tilgung kann mit der Bewilligungsstelle vereinbart werden."

j) In Nummer 29.2 Satz 1 wird das Wort "summarisch" gestrichen.

2. Im Vierten Abschnitt wird in Nummer 44 in der Überschrift das Wort "Wohngeldberechtigungsschein" durch das Wort "Wohnberechtigungsschein" ersetzt.

3. Der Fuenfte Abschnitt wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 54 Satz 1 wird das Wort "zehn" durch die Zahl "15" ersetzt.

b) In Nummer 54 Satz 2 wird die Zahl "15" durch die Zahl " 20" ersetzt.

4. Im Sechsten Abschnitt werden in Nummer 59.2 die Worte "oder im ersten Obergeschoss" gestrichen.

5. § 4 Abs. 1 der Anlage (zu Nummer 11.2) wird wie folgt geändert:

a) Im ersten Spiegelstrich wird der Klammerzusatz "(maximal 60 EUR)" gestrichen.

b) Im zweiten Spiegelstrich wird der Klammerzusatz "(maximal 90 EUR)" gestrichen.

ID 17/0604