LEnteigG
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Enteignungszweck
§ 3 Enteignungsgegenstand
§ 4 Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Enteignung
§ 5 Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land
§ 6 Ersatz für entzogene Rechte
§ 7 Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung
§ 8 Vorarbeiten auf Grundstücken
§ 9 Einwirkung auf Nachbargrundstücke
§ 10 Geltendmachung
Zweiter Abschnitt
Entschädigung
§ 11 Entschädigungsgrundsätze
§ 12 Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter
§ 13 Entschädigung für den Rechtsverlust
§ 14 Entschädigung für andere Vermögensnachteile
§ 15 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten
§ 16 Schuldübergang
§ 17 Entschädigung in Geld
§ 18 Entschädigung in Land
§ 19 Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte
Dritter Abschnitt
Enteignungsverfahren
§ 20 Enteignungsbehörde
§ 21 Enteignungsantrag
§ 22 Aussichtslosigkeit des Verfahrens
§ 23 Vorbereitung des Verfahrens
§ 24 (aufgehoben)
§ 25 Beteiligte
§ 26 Von Amts wegen bestellter Vertreter
§ 27 Erforschung des Sachverhaltes
§ 28 Planfeststellungsverfahren
§ 29 Wirkung der Planfeststellung
§ 30 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung
§ 31 Einleitung des Enteignungsverfahrens
§ 32 Einigung
§ 33 Teileinigung
§ 34 Entscheidung der Enteignungsbehörde
§ 35 Enteignungsbeschluss
§ 35a Vorabentscheidung
§ 36 Lauf der Verwendungsfrist
§ 37 Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte
§ 38 Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 39 Ausführung des Enteignungsbeschlusses
§ 40 Hinterlegung
§ 41 Verteilungsverfahren
§ 42 Aufhebung des Enteignungsbeschlusses
§ 43 Wiedereinsetzung
§ 44 Vollstreckbarer Titel
Vierter Abschnitt
Schlussvorschriften
§ 45 Rückenteignung
§ 46 Entschädigung für die Rückenteignung
§ 47 Kosten
§ 48 Rechtsmittel
§ 49 (aufgehoben)
§ 50 Heilung von Auflassungen
§ 51 (Aufhebungsbestimmung)