SächsStrG
- Inhalt -
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
1. Abschnitt
Grundvorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Öffentliche Straßen
§ 3 Einteilung der öffentlichen Straßen
§ 4 Straßenverzeichnisse und Straßennummern
§ 5 Ortsdurchfahrten
§ 6 Widmung
§ 6a Widmung bei außergewöhnlichen Ereignissen
§ 7 Umstufung
§ 8 Einziehung
§ 9 Straßenbaulast
§ 10 Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit
2. Abschnitt
Eigentum an öffentlichen Straßen
§ 11 Wechsel der Straßenbaulast
§ 12 Grundbuchberichtigung und Vermessung
§ 13 Eigentumserwerb
3. Abschnitt
Benutzung der öffentlichen Straßen
§ 14 Gemeingebrauch, Straßenanliegergebrauch
§ 15 Beschränkungen des Gemeingebrauchs
§ 16 Vergütung von Mehrkosten
§ 17 Verunreinigung und Beschädigung
§ 18 Sondernutzung
§ 18a Sondernutzung durch stationsbasiertes Carsharing
§ 19 Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung
§ 20 Unerlaubte Benutzung einer Straße
§ 21 Gebühren für Sondernutzungen
§ 22 Zufahrten und Zugänge
§ 23 Sonstige Benutzung
4. Abschnitt
Anbau an öffentlichen Straßen und Veränderungssperre
§ 24 Bauliche Anlagen an Straßen
§ 25 Freihalten der Sicht bei Kreuzungen und Einmündungen
5. Abschnitt
Schutz der öffentlichen Straßen
§ 26 Schutzwaldungen
§ 27 Schutzmaßnahmen
§ 28 Bepflanzung des Straßenkörpers
6. Abschnitt
Kreuzungen und Umleitungen
§ 29 Kreuzungen öffentlicher Straßen
§ 30 Kostentragung bei Kreuzungen öffentlicher Straßen
§ 31 Unterhaltung von Straßenkreuzungen
§ 32 Kreuzungen mit Gewässern
§ 33 Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern
§ 34 Ermächtigung zu Rechtsverordnungen
§ 35 Umleitungen
7. Abschnitt
Planungen, Planfeststellung und Enteignung
§ 36 Planungen
§ 37 Planungsgebiet
§ 38 Vorarbeiten
§ 39 Planfeststellung
§ 40 Veränderungssperre
§ 41 Einstellung des Planfeststellungsverfahrens
§ 42 Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 42a Vertreter des Eigentümers
§ 43 Enteignung
Zweiter Teil
Straßenbaulastträger, Aufsicht und Zuständigkeit
§ 44 Träger der Straßenbaulast
§ 45 Straßenbaulast Dritter
§ 46 Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast
§ 47 Straßenbaubehörden
§ 48 Unterhaltung und Instandsetzung der Staatsstraßen
§ 49 Straßenaufsicht
§ 50 Behörden nach dem Bundesfernstraßengesetz
§ 50a Unterhaltung und Instandsetzung der Bundesstraßen
§ 51 Beleuchtung, Straßenreinigung, Winterdienst
Dritter Teil
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 52 Ordnungswidrigkeiten
§ 53 Einteilung der vorhandenen öffentlichen Straßen
§ 54 Bestandsverzeichnisse (Übergangsvorschrift zu § 4)
§ 55 (aufgehoben)
§ 56 (aufgehoben)
§ 57 (aufgehoben)
§ 58 Sondernutzung (Übergangsvorschrift zu §§ 18 ff.)
§ 59 (aufgehoben)
§ 60 (aufgehoben)