Regelwerk, Bau und Planung

Beteiligung der Träger öffentl.
Belange

- Inhalt -

Vorbemerkung

I. Rechtliche Grundlagen

II. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange

III. Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange vor dem formellen Verfahren

IV. Frühzeitige Behördenbeteiligung (Scoping)

V. Förmliches Verfahren der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

VI. Nutzung elektronischer Informationstechnologien

VII. Frist für die Stellungnahme

VIII. Verspätete oder ausgebliebene Stellungnahmen

IX. Bindung der Gemeinde

X. Innergemeindliche Abstimmung

XI. Vereinfachtes Bauleitplanverfahren (§ 13 BauGB)

XII. Informationspflicht nach Abschluss des Verfahrens

XIII. Aufhebung

Anlage 1 Verzeichnis der Träger öffentlicher Belange

Anlage 2 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange bei der Festlegung des Untersuchungsumfangs für die Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Anlage 3