AtSMV
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Anwendungsbereich
§ 1 Anwendungsbereich
Zweiter Abschnitt
Kerntechnischer Sicherheitsbeauftragter
§ 2 Bestellung des kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten
§ 4 Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten
§ 5 Stellung des Sicherheitsbeauftragten
Dritter Abschnitt
Meldung von Unfällen, Störfällen und sonstigen Ereignissen
§ 6 Meldepflicht
§ 7 Inhalt der schriftlichen Meldung
§ 7a Elektronische Kommunikation
§ 8 Meldeverfahren
§ 9 Ergänzende Pflichten des Meldepflichtigen
§ 10 Prüfung durch den Sicherheitsbeauftragten
Vierter Abschnitt
Bußgeldvorschriften
§ 11 Ordnungswidrigkeiten
Fuenfter Abschnitt
Schlußvorschriften
§ 12 Verhältnis zu anderen Vorschriften
§ 13 (aufgehoben)
Anlage 1 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität
1. Radiologie und Strahlenschutz
1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe
1.3 Kontamination
1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe
1.5 Strahlenschutz von Personen
2. Anlagentechnik und -betrieb
2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle im Sicherheitssystem oder in den sonstigen sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Anlagenteilen2.2 Schäden oder Leckagen an Rohrleitungen oder Behältern
2.3 Kritikalitätsstörungen
2.4 Absturz von Lasten; Ereignisse bei Handhabung, Lagerung oder Transport
2.5 Sonstige Ereignisse
3. Einwirkungen von außen und anlageninterne Ereignisse
3.1 Einwirkungen von außen3.2 Anlageninterne Ereignisse
Anlage 2 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes der Kernbrennstoffversorgung und -entsorgung
1. Radiologie und Strahlenschutz
1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe
1.3 Kontamination
1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe
1.5 Strahlenschutz von Personen
2. Anlagentechnik und -betrieb
2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle in sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Anlagenteilen2.2 Schäden oder Leckagen an Rohrleitungen oder Behältern sicherheitstechnisch wichtiger Systeme
3. Einwirkungen von außen und anlageninterne Ereignisse
3.1 Einwirkungen von außen3.2 Anlageninterne Ereignisse
Anlage 3 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen
1. Radiologie und Strahlenschutz
1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe
1.3 Kontamination
1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe
1.5 Strahlenschutz von Personen
2. Anlagentechnik und -betrieb
2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle im Sicherheitssystem oder in den sonstigen sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Anlagenteilen2.2 Schäden oder Leckagen an Rohrleitungen oder Behältern
2.3 Kritikalitätsstörungen
2.4 Absturz von Lasten; Ereignisse bei Handhabung, Lagerung oder Transport
2.5 Sonstige Ereignisse
3. Einwirkungen von außen und anlageninterne Ereignisse
3.1 Einwirkungen von außen3.2 Anlageninterne Ereignisse
4. Ereignisse vor Erteilung der Genehmigung zum Beladen des Reaktors
Anlage 4 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes
1. Radiologie und Strahlenschutz
1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe
1.3 Kontamination
1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe
1.5 Strahlenschutz von Personen
2. Anlagentechnik und -betrieb
2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle an sicherheitstechnisch wichtigen Einrichtungen2.2 Schäden oder Leckagen an Rohrleitungen oder Behältern
2.3 Absturz von Lasten; Ereignisse bei Handhabung, Lagerung oder Transport von radioaktiven Stoffen
2.4 Sonstige Ereignisse
3. Einwirkungen von außen und anlageninterne Ereignisse
3.1 Einwirkungen von außen3.2 Anlageninterne Ereignisse
Anlage 5 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse bei Aufbewahrungen nach § 6 des Atomgesetzes
1. Radiologie und Strahlenschutz
1.1 Freisetzung radioaktiver Stoffe1.2 Kontamination
1.3 Verschleppung radioaktiver Stoffe
1.4 Strahlenschutz von Personen
2. Technik und Betrieb
2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle in sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Einrichtungen2.2 Absturz von Lasten; Ereignisse bei Handhabung oder Transport
2.3 Sonstige Ereignisse
3. Einwirkungen von außen und interne Ereignisse
3.1 Einwirkungen von außen3.2 Einrichtungsinterne Ereignisse
Anlage 6 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Einrichtungen der Entsorgung radioaktiver Abfälle nach § 9 des Atomgesetzes oder § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes
1. Radiologie und Strahlenschutz
1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe
1.3 Kontamination
1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe
1.5 Strahlenschutz von Personen
2. Technik und Betrieb
2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle in sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Einrichtungen2.2 Sonstige sicherheitstechnisch bedeutsame Ereignisse
3. Einwirkungen von außen und interne Ereignisse
3.1 Einwirkungen von außen3.2 Einrichtungsinterne Ereignisse
Anlage 7 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in nach § 9b des Atomgesetzes zugelassenen Anlagen und der Schachtanlage Asse II
1. Radiologie und Strahlenschutz
1.1 Ableitung radioaktiver Stoffe1.2 Freisetzung radioaktiver Stoffe
1.3 Kontamination
1.4 Verschleppung radioaktiver Stoffe
1.5 Strahlenschutz von Personen
2. Technik und Betrieb
2.1 Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle in sicherheitstechnisch wichtigen Systemen oder Einrichtungen2.2 Sonstige meldepflichtige Ereignisse, so dass ein bestimmungsgemäßer Anlagenbetrieb nicht weitergeführt werden kann oder es zu einer Betriebsunterbrechung der Anlage oder einer Teilanlage gekommen ist oder kommen kann
3. Einwirkungen von außen und interne Ereignisse
3.1 Einwirkungen von außen3.2 Anlageninterne Ereignisse