StrlSchV 2001
- Inhalt
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Teil 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweckbestimmung

§ 2 Anwendungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

Teil 2
Schutz von Mensch und Umwelt vor radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung aus der zielgerichteten Nutzung bei Tätigkeiten

Kapitel 1
Strahlenschutzgrundsätze, Grundpflichten und allgemeine Grenzwerte

§ 4 Rechtfertigung

§ 5 Dosisbegrenzung

§ 6 Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung

Kapitel 2
Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe

Abschnitt 1
Umgang mit radioaktiven Stoffen

§ 7 Genehmigungsbedürftiger Umgang mit radioaktiven Stoffen

§ 8 Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen

§ 9 Genehmigungsvoraussetzungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffen

§ 10 Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge

Abschnitt 2
Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 11 Genehmigungsbedürftige Errichtung und genehmigungsbedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 12 Genehmigungsfreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 13 Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 14 Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

Abschnitt 3
Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen

§ 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen

Abschnitt 4
Beförderung radioaktiver Stoffe

§ 16 Genehmigungsbedürftige Beförderung

§ 17 Genehmigungsfreie Beförderung

§ 18 Genehmigungsvoraussetzungen für die Beförderung

Abschnitt 5
Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

§ 19 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung

§ 20 Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung

§ 21 Genehmigungs- und anzeigefreie grenzüberschreitende Verbringung

§ 22 Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung

Abschnitt 6
Medizinische Forschung

§ 23 Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung

§ 24 Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung

Abschnitt 7
Bauartzulassung

§ 25 Verfahren der Bauartzulassung

§ 26 Zulassungsschein und Bekanntmachung der Bauart

§ 27 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung und des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung

Abschnitt 8
Ausnahmen

§ 28 Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige

Abschnitt 9
Freigabe

§ 29 Voraussetzungen für die Freigabe

Kapitel 3
Anforderungen bei der Nutzung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung

Abschnitt 1
Fachkunde im Strahlenschutz

§ 30 Erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz

Abschnitt 2
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes

§ 31 Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte

§ 32 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten

§ 33 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten

§ 34 Strahlenschutzanweisung

§ 35 Auslegung oder Aushang der Verordnung

Abschnitt 3
Schutz von Personen in Strahlenschutzbereichen; physikalische Strahlenschutzkontrolle

§ 36 Strahlenschutzbereiche

§ 37Zutritt zu Strahlenschutzbereichen

§ 38 Unterweisung

§ 39 Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen

§ 40 Zu überwachende Personen

§ 41 Ermittlung der Körperdosis

§ 42 Aufzeichnungs- und Mitteilungspflicht

§ 43 Schutzvorkehrungen

§ 44 Kontamination und Dekontamination

§ 45 Beschäftigungsverbote und Beschäftigungsbeschränkungen

Abschnitt 4
Schutz von Bevölkerung und Umwelt bei Strahlenexpositionen aus Tätigkeiten

§ 46 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung

§ 47 Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe

§ 48 Emissions- und Immissionsüberwachung

Abschnitt 5
Schutz vor sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen

§ 49 Sicherheitstechnische Auslegung für den Betrieb von Kernkraftwerken, für die standortnahe Aufbewahrung bestrahlter Brennelemente und für Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle

§ 50 Begrenzung der Strahlenexposition als Folge von Störfällen bei sonstigen Anlagen und Einrichtungen und bei Stilllegungen

§ 51 Maßnahmen bei Ereignissen

§ 52 Vorbereitung der Brandbekämpfung

§ 53 Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen

Abschnitt 6
Begrenzung der Strahlenexposition bei der Berufsausübung

§ 54 Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen

§ 55 Schutz bei beruflicher Strahlenexposition

§ 56 Berufslebensdosis

§ 57 Dosisbegrenzung bei Überschreitung

§ 58 Besonders zugelassene Strahlenexpositionen

§ 59 Strahlenexposition bei Personengefährdung und Hilfeleistung

Abschnitt 7
Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen

§ 60 Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge

§ 61 Ärztliche Bescheinigung

§ 62 Behördliche Entscheidung

§ 63 Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge

§ 64 Ermächtigte Ärzte

Abschnitt 8
Sonstige Anforderungen

§ 65 Lagerung und Sicherung radioaktiver Stoffe

§ 66 Wartung, Überprüfung und Dichtheitsprüfung

§ 67 Strahlungsmessgeräte

§ 68 Kennzeichnungspflicht

§ 69 Abgabe radioaktiver Stoffe

§ 69a Rücknahme hochradioaktiver Strahlenquellen

§ 70 Buchführung und Mitteilung

§ 70a Register über hochradioaktive Strahlenquellen

§ 71 Abhandenkommen, Fund, Erlangung der tatsächlichen Gewalt

Abschnitt 9
Radioaktive Abfälle

§ 72 Planung für Anfall und Verbleib radioaktiver Abfälle

§ 73 Erfassung

§ 74 Behandlung und Verpackung

§ 75 Pflichten bei der Abgabe radioaktiver Abfälle

§ 76 Ablieferung

§ 77 Ausnahmen von der Ablieferungspflicht

§ 78 Zwischenlagerung

§ 79 Umgehungsverbot

Kapitel 4
Besondere Anforderungen bei der medizinischen Anwendung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung

Abschnitt 1
Heilkunde und Zahnheilkunde

§ 80 Rechtfertigende Indikation

§ 81 Beschränkung der Strahlenexposition

§ 82 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen

§ 83 Qualitätssicherung bei der medizinischen Strahlenanwendung

§ 84 Bestrahlungsräume

§ 85 Aufzeichnungspflichten

§ 86 Anwendungen am Menschen außerhalb der Heilkunde oder Zahnheilkunde

Abschnitt 2
Medizinische Forschung

§ 87 Besondere Schutz- und Aufklärungspflichten

§ 88 Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personengruppen

§ 89 Mitteilungs- und Berichtspflichten

§ 90 Schutzanordnung

§ 91 Deckungsvorsorge im Falle klinischer Prüfungen

§ 92 Ethikkommission

Teil 3
Schutz von Mensch und Umwelt vor natürlichen Strahlungsquellen bei Arbeiten

Kapitel 1
Grundpflichten

§ 93 Dosisbegrenzung

§ 94 Dosisreduzierung

Kapitel 2
Anforderungen bei terrestrischer Strahlung an Arbeitsplätzen

§ 95 Natürlich vorkommende radioaktive Stoffe an Arbeitsplätzen

§ 96 Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen

Kapitel 3
Schutz der Bevölkerung bei natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen

§ 97 Überwachungsbedürftige Rückstände

§ 98 Entlassung von Rückständen aus der Überwachung

§ 99 In der Überwachung verbleibende Rückstände

§ 100 Mitteilungspflicht, Rückstandskonzept, Rückstandsbilanz

§ 101 Entfernung von radioaktiven Verunreinigungen von Grundstücken

§ 102 Überwachung sonstiger Materialien

Kapitel 4
Kosmische Strahlung

§ 103 Schutz des fliegenden Personals vor Expositionen durch kosmische Strahlung

Kapitel 5
Betriebsorganisation

§ 104 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation

Teil 4
Schutz des Verbrauchers beim Zusatz radioaktiver Stoffe zu Produkten

§ 105 Unzulässiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und unzulässige Aktivierung

§ 106 Genehmigungsbedürftiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und genehmigungsbedürftige Aktivierung

§ 107 Genehmigungsvoraussetzungen für den Zusatz von radioaktiven Stoffen und die Aktivierung

§ 108 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern

§ 109 Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern

§ 110 Rückführung von Konsumgütern

Teil 5
Gemeinsame Vorschriften

Kapitel 1
Berücksichtigung von Strahlenexpositionen

§ 111 Festlegungen zur Ermittlung der Strahlenexposition; Duldungspflicht

§ 112 Strahlenschutzregister

Kapitel 2
Befugnisse der Behörde

§ 113 Anordnung von Maßnahmen

§ 114 Behördliche Ausnahmen von Strahlenschutzvorschriften

Kapitel 3
Formvorschriften

§ 115 Schriftform und elektronische Form

Kapitel 4
Ordnungswidrigkeiten

§ 116 Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 5
Schlussvorschriften

§ 117 Übergangsvorschriften

§ 118 Abgrenzung zu anderen Vorschriften, Sanierung von Hinterlassenschaften

Anlage I Genehmigungsfreie Tätigkeiten

Teil A, Teil B, Teil C:

Anlage IIErforderliche Unterlagen zur Prüfung von Genehmigungsanträgen

- Teil A,

- Teil B

Anlage III Freigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabearten, Werte der Oberflächenkontamination, Liste der Radionuklide im radioaktiven Gleichgewicht

Tabelle 1: Freigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabeverfahren, Werte der Oberflächenkontamination

Tabelle 2 Liste der Radionuklide der Tabelle 1 im radioaktiven Gleichgewicht mit den angegebenen Tochternukliden

Anlage IV Festlegungen zur Freigabe

- Teil A: Allgemeines

- Teil B: Uneingeschränkte Freigabe

- Teil C: Freigabe zur Beseitigung

- Teil D: Freigabe von Gebäuden

- Teil E: Freigabe von Bodenflächen

- Teil F: Freigabe von Bauschutt und Bodenaushub

- Teil G: Freigabe von Metallschrott zur Rezyklierung

Anlage V Voraussetzungen für die Bauartzulassung von Vorrichtungen

- Teil A: Geräte und andere Vorrichtungen, in die radioaktive Stoffe eingefügt sind

- Teil B: Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

- Teil C: Antragsunterlagen für die Bauartzulassung nach § 25

Anlage VIDosimetrische Größen, Gewebe- und Strahlungs-Wichtungsfaktoren

- Teil A: Messgrößen für äußere Strahlung

-   Teil B: Berechnung der Körperdosis

Teil C: Werte des Strahlungs-Wichtungsfaktors und des Gewebe-Wichtungsfaktors

- Teil D: Berechnung der Organ-Folgedosis und der effektiven Folgedosis

Anlage VII Annahmen bei der Ermittlung der Strahlenexposition

- Teil A: Expositionspfade

- Teil B: Lebensgewohnheiten

Tabelle 1 Mittlere Verzehrsraten der Referenzperson

Tabelle 2 Atemrate in m3/Jahr

Tabelle 3 Expositionspfade

-   Teil C: Übrige Annahmen

-   Teil D:Maximal zulässige Aktivitätskonzentration aus Strahlenschutzbereichen

 Tabelle 4 Aktivitätskonzentration Ci aus Strahlenschutzbereichen Radionuklide

 Tabelle 5Aktivitätskonzentration Ci aus Strahlenschutzbereichen (zu Anlage VII Teil D Nr. 1.2) Radionuklidgemische

Tabelle  6
Aktivitätskonzentration Ci aus Strahlenschutzbereichen
(zu Anlage VII Teil D Nr. 1.1 und 2)

Anlage VIII Ärztliche Bescheinigung

Anlage IX Strahlenzeichen

Anlage X Radioaktive Abfälle: Benennung, Buchführung, Transportmeldung

- Teil A: Benennung radioaktiver Abfälle

- Teil B: Buchführung über radioaktive Abfälle

- Teil C: Transportmeldung an die atomrechtliche Aufsichtsbehörde vor der Beförderung radioaktiver Abfälle

Anlage XIArbeitsfelder, bei denen erheblich erhöhte Expositionen durch natürliche terrestrische Strahlungsquellen auftreten können

- Teil A:Arbeitsfelder mit erhöhten Radon-222-Expositionen

Teil B: Arbeitsfelder mit erhöhten Expositionen durch Uran und Thorium und deren Zerfallsprodukte ohne Radon

Anlage XII Verwertung und Beseitigung überwachungsbedürftiger Rückstände

- Teil A:Liste der zu berücksichtigenden Rückstände

- Teil B: Überwachungsgrenzen für Rückstände nach Teil A

-   Teil C: Voraussetzungen für die Entlassung aus der Überwachung bei gemeinsamer Deponierung von überwachungsbedürftigen Rückständen mit anderen Rückständen und Abfällen

Teil D: Grundsätze für die Ermittlung von Strahlenexpositionen bei Rückständen nach Teil A

Anlage XIIIInformation der Bevölkerung

Teil A: Information bei einer radiologischen Notstandsituation

-   Teil B: Information in Vorbereitung auf eine radiologische Notstandssituation

Anlage XIV Leitstellen des Bundes für die Emissions- und Immissionsüberwachung

Anlage XV Standarderfassungsblatt für hochradioaktive Strahlenquellen