Regelwerk, EU chronologisch, EU 2001
VO (EG) Nr. 999/2001
Inhalt
Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Geltungsbereich
Artikel 2 Getrennthalten von lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
Artikel 4 Schutzmaßnahmen
Kapitel II
Feststellung des BSE-Status
Artikel 5 Klassifizierung
Kapitel III
TSE-Verhütung
Artikel 6 Überwachungssystem
Artikel 6a Züchtungsprogramme
Artikel 7 Verfütterungsverbot
Artikel 8 Spezifizierte Risikomaterialien
Artikel 9 Tierische Erzeugnisse, die Wiederkäuermaterial enthalten oder daraus hergestellt wurden
Artikel 10 Fortbildungsprogramme
Kapitel IV
TSE-Kontrolle und TSE-Tilgung
Artikel 11 Meldung
Artikel 12 Maßnahmen bei TSE-Verdacht
Artikel 13 Maßnahmen bei TSE-Feststellung
Artikel 14 Notfallplan
Kapitel V
Inverkehrbringen und Ausfuhr
Artikel 15 Lebende Tiere, ihr Sperma, ihre Embryonen und ihre Eizellen
Artikel 16 Inverkehrbringen von tierischen Erzeugnissen
Kapitel VI
Referenzlabors, Probenahmen, Testmethoden und Kontrollen
Artikel 19 Referenzlabors
Artikel 20 Probenahmen und Analysemethoden
Artikel 21 Gemeinschaftskontrollen
Kapitel VII
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 22 Übergangsbestimmungen für spezifizierte Risikomaterialien
Artikel 23 Änderung der Anhänge und Übergangsmaßnahmen
Artikel 24 Ausschüsse
Artikel 25 Anhörung der wissenschaftlichen Ausschüsse
Artikel 26 Inkrafttreten
Anhang I Spezifische Begriffsbestimmungen
Anhang II Feststellung des BSE-Status
Kapitel A Kriterien
Kapitel B Risikoanalyse
1. Struktur der Risikoanalyse
2. Freisetzungsbewertung (externe Risiken/Gefährdung)
3. Expositionsbewertung
Kapitel C Festlegung der Statusklassen
I. Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko
II. Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko
III. Länder oder Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko
Kapitel D Mindestanforderungen an die Überwachung
1. Überwachungstypen
a) Typ-A-Überwachung
b) Typ-B-Überwachung
2. Überwachungsstrategie
3. Punktwerte und Zielpunkte
Tabelle 1 Überwachungspunktwerte für die Proben aus Tieren einer gegebenen Subpopulation und Alterskategorie
Tabelle 2 Zielpunkte für verschiedene Populationsgrößen bei erwachsenen Rindern in einem Land bzw. Gebiet
4. Festlegung spezifischer Zielgruppen
5. BSE-Überwachungsmodell
6. Langfristige Dauerüberwachung
Anhang III Überwachungssystem
I. Überwachung von Rindern
1. Allgemeines
2. Überwachung bei Tieren, die für den menschlichen Verzehr geschlachtet werden
3. Überwachung bei Tieren, die nicht für den menschlichen Verzehr geschlachtet werden
4. Überwachung bei Tieren, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 71696 zur Beseitigung aufgekauft werden
5. Überwachung bei sonstigen Tiere
6. Maßnahmen im Anschluss an die Untersuchungen
7. Überprüfung der jährlichen BSE-Überwachungsprogramme gemäß Artikel 6 Absatz 1b
7.1. Anträge der Mitgliedstaaten
II. Überwachung von Schafen und Ziegen
1. Allgemeines
2. Überwachung von für den menschlichen Verzehr geschlachteten Schafen und Ziegen
3. Überwachung von nicht für den menschlichen Verzehr geschlachteten Schafen und Ziegen
4. Probenahmevorschriften für die unter Nummer 2 und Nummer 3 aufgeführten Tiere
5. Überwachung infizierter Herden
6. Überwachung sonstiger Tiere
7. Maßnahmen im Anschluss an die Untersuchungen von Schafen und Ziegen
8. Genotypisierung
III. Überwachung bei sonstigen Tieren
Kapitel B
Erfordernisse hinsichtlich Berichterstattung und Aufzeichnung
I. Verpflichtungen der Mitgliedstaaten
II. Angaben, welche die Zusammenfassung der Kommission enthalten muss
III. Aufzeichnungen
Anhang IV Fütterung
I. Ausweitung des Verbots gemäß Artikel 7 Absatz 1
II. Ausnahmen zu den Verboten gemäß Artikel 7 Absätze 1 und 2 und besondere Bedingungen für die Anwendung solcher Ausnahmen
III. Allgemeine Durchführungsbedingungen
Anhang V Spezifizierte Risikomaterialien
1. Definition des Begriffs "spezifizierte Risikomaterialien">
2. Ausnahme für Mitgliedstaaten
3. Kennzeichnung und Entsorgung
4. Entfernung spezifizierter Risikomaterialien
5. Maßnahmen in Bezug auf Separatorenfleisch
6. Maßnahmen in Bezug auf das Zerstören von Geweben
7. Gewinnung von Rinderzungen
8. Gewinnung von Rinderkopffleisch
9. Gewinnung von Rinderkopffleisch in zugelassenen Zerlegungsbetrieben
10. Handels- und Ausfuhrvorschriften
11. Kontrollen
Anhang VI Tierische Erzeugnisse, die Wiederkäuermaterial enthalten oder daraus hergestellt wurden, im Sinne des Artikels 9 Absatz 1
Anhang VII Tilgung Transmissibler Spongiformer Enzephalopathien
Kapitel A
Maßnahmen bei Bestätigung von TSE
Kapitel B
Mindestanforderungen an ein Programm zur Züchtung von Schafen auf TSE-Resistenz gemäß Artikel 6a
Teil 1 Allgemeine Anforderungen
Teil 2 Besondere Anforderungen für teilnehmende Herden
Teil 3 Rahmenbedingungen für die Anerkennung der TSE-Resistenz von Schafherden
Teil 4 Berichte der Mitgliedstaaten an die Kommission
Anhang VIII Inverkehrbringen und Ausfuhr
Kapitel A
Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren, Samen und Embryonen
I. Bedingungen, die für Schafe und Ziegen sowie für ihr Sperma und ihre Embryonen gelten
II. Bedingungen, die für Rinder gelten
Kapitel B
Bedingungen gemäß Artikel 15 Absatz 2 für die Nachkommen TSE-verdächtiger und TSE-infizierter Tiere
Kapitel C
Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit bestimmten tierischen Erzeugnissen
Kapitel D
Bedingungen für die Ausfuhr
Anhang IX Einfuhr von lebenden Tieren, Embryonen und Eizellen sowie von tierischen Erzeugnissen in die Gemeinschaft
Kapitel A
(gestrichen)
Kapitel B
Einfuhr von Rindern
Teil A Einfuhr aus Ländern oder Gebieten mit vernachlässigbarem BSE-Risiko
Teil B Einfuhr aus Ländern oder Gebieten mit kontrolliertem BSE-Risiko
Teil C Einfuhr aus Ländern oder Gebieten mit unbestimmtem BSE-Risiko
Kapitel C
Einfuhr tierischer Erzeugnisse von Rindern, Schafen oder Ziegen
Teil A Erzeugnisse
Teil B Einfuhr aus Ländern oder Gebieten mit vernachlässigbarem BSE-Risiko
Teil C Einfuhr aus Ländern oder Gebieten mit kontrolliertem BSE-Risiko
Teil D Einfuhr aus Ländern oder Gebieten mit unbestimmtem BSE-Risiko
Kapitel D
Einfuhr tierischer Nebenprodukte von Rindern, Schafen oder Ziegen und daraus hergestellter verarbeiteter Erzeugnisse
Teil A Tierische Nebenprodukte
Teil B
Tiergesundheitsbescheinigungen
Kapitel E
Einfuhr von Schafen und Ziegen
Kapitel F
Einfuhr tierischer Erzeugnisse von als Zuchtwild gehaltenen und von frei lebenden Hirschartigen
Kapitel G
(gestrichen)
Anhang X Referenzlabors, Probenahmen und Labormethoden
Kapitel A
Nationale Referenzlabors
Kapitel B Gemeinschaftliches Referenzlabor
Kapitel C
Probenahmen und Labortests
1. Probenahmen
2. Labors
3. Methoden und Protokolle
3.1. BSE-Labortests bei Rindern
3.2. Laboruntersuchungen zum Nachweis von Scrapie bei Schafen und Ziegen
3.3. Labortests zum Nachweis anderer TSE als den unter Nummer 3.1 und 3.2 genannten
4. Schnelltests
5. Alternativtests