Regelwerk

Gefahrgut/Transport


EU-Regelung StrKrVO
GBefGG Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter
GO-Beirat; - Erläuterungen
Zuständigkeiten: By; He; Nds; NRW; Sa
GGAV02 ADNGefahrgut-Ausnahmeverordnung
Anwendung des BAM-Forschungsberichtes 203 in Verbindung mit künftig GGAV 2002 -Ausnahme 14 (S)
GbV Gefahrgutbeauftragtenverordnung
Zuständigkeiten: Nds
PO Gb Gefahrgutbeauftragtenprüfungsverordnung
Prüfungsfragen zur Prüfung von Gefahrgutbeauftragten: 2005
VerkStatG Verkehrsstatistikgesetz
Straße und Eisenbahn
COTIF Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr
GGVSEB Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt
Archiv:
GGVSE 2003, 2005, 2006
(Nur zu Information: Begründung)

RSEB  GGVSEB-DurchführungsrichtlinienArchiv: RSE
Transport ansteckungsgefährlicher Stoffe in Schüttgutcontainern
Länderregelungen: By, NRW
Zuständigkeiten: MV; Nds
GGVSE-Ausnahmen für Aufgaben der Feuerwehren: He; NRW;
Allgemeinverfügungen zur GGVSEB

Allgemeinverfügung zur Fahrwegbestimmung nach § 35 Abs. 3 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschiffahrt: By

Gesetz über die Eisenbahn-Unternehmungen (Bln)
ADR/RID09 Anlagen a und B zum ADR sowie RID
Archiv:ADRAnlagen A& B bis 2001 gültig; ADR/RID 2005 , 2007
Liste der gefährlichen Güter mit hohem Gefahrenpotential gemäß § 11 Nr. 2 SÜF
Liste wasserverunreinigender Stoffe, Lösungen und Gemische - (vgl. EU- Gefahrstoffliste)
ADR-AusnV 26. ADR-Ausnahmeverordnung (Multilaterale Vereinbarung)
RID-AusnV 3. RID-Ausnahmeverordnung
Kampfmittelbeseitigung - Ausnahmeregelung für die innerstaatliche Beförderung von Kampfmitteln auf der Straße (NRW)
Fahrwegbestimmung nach § 7 GGVSE: By, LSA, SH, MV, Th
OrtsDruckV Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte (® 1999/36/EG, Anwendungshinweis 2002)
Übergangsregelungen
GGKontrollV Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den Unternehmen Archiv
ECE Nr. 105 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge für die Beförderung gefährlicher Güter hinsichtlich ihrer Besonderen konstruktiven Merkmale
GGKostV Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter
 
Straßenverkehr
Verlautbarung VO (EWG) Nr. 3820/85 und Nr. 3821/85 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften und das Kontrollgerät im Straßenverkehr
StVG Straßenverkehrsgesetz
Zuständigkeiten: He; Nds; Srl
StVO Straßenverkehrs-Ordnung
Ausnahmeverordnungen: 4; 5; 7; 8; 9; 11; 12
Zuständigkeiten: Bbg; He; NdsSa
VwV-StVO Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
StVZO Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Erläuterung der Anwendung der Abgasvorschriften im Zusammenhang mit § 41a StVZO
Zuständigkeiten: He; Nds Sa
Anerkennungsrichtlinie für Überwachungsorganisationen - Richtlinie für die Anerkennung von Überwachungsorganisationen nach der Anlage VIIIb StVZO
FZV Fahrzeug-Zulassungsverordnung
Zuständigkeiten: He; Nds
Erste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
MobHV Mobilitätshilfenverordnung - Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr
EG-FGV EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung
Zuständigkeiten: Nds
TechKontrollV Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße
Polizeiliche Aufnahme von Verkehrsunfällen im Straßenverkehr: RP; Sa; SH; Th;
Verkehrsüberwachungserlass - Grundsätze für die Verkehrsüberwachung durch Polizei und Kommunen:  LSA
MBStpl Merkblatt für Stapler
VerkLG Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen
VerkLGVV Verwaltungsvorschrift zum Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen
Krad-EG-TypV VO über die Krad-EG-TypV - EG-Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge
Leitfaden für die Verwendung des Multilateralen CEMT-Kontingents am 1. Januar 2002
 
FPersG Fahrpersonalgesetz
Zuständigkeiten: By, HB 1, 2; LSA, Nds, NRW; Th
Ahndung von Zuwiderhandlungen: He; Nds; RP; SH; Th
FPersV Fahrpersonalverordnung
Zuständigkeiten: By, LSANds, NRW, SH, Th
Empfehlungen für die Durchführung der Bestimmungen des Fahrpersonalgesetzes und der Fahrpersonalverordnung über die Ausgabe von Kontrollgerätkarten und die Führung des Zentralen Kontrollgerätkartenregisters beim Kraftfahrt-Bundesamt nebst
- Merkblatt Informationen Kontrollgerätkarte und Fahrpersonalvorschriften ( Anlage 1)
- Merkblatt Besonderheiten beim Erfordernis von mehr als 62 Unternehmenskarten für ein Unternehmen ( Anlage 2)
FeV Fahrerlaubnisverordnung
Zuständigkeiten: He; NdsSa
PrüfungRL Richtlinie für die Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen
AETR Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals
 
AEG Allgemeines Eisenbahngesetz- 930-1
Zuständigkeiten: Nds
LandesbahnG: BW; By; HB; He; HH; LSA; Nds, NRW; RP; Sa; SH
Berg-, Seilbahn: Bln; BW; By: G V, VwV; HB; He G, V; HH,   MV; Nds G, V NRW; RP;   Sa; SH  Th
Zuständigkeiten: HH; Nds; Sa; SH; Th
EBO Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
EVO Eisenbahn-Verkehrsordnung
EIBV Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung
EKrG Eisenbahnkreuzungsgesetz
VwV zum Eisenbahnkreuzungsgesetz: BW
VO zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Straßenrecht und Eisenbahnkreuzungsrecht: NRW
EKrG-Richtlinie Richtlinie über das Verfahren nach dem Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Eisenbahnkreuzungsgesetz
Deutscher Umsetzungsplan zur TSI "Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung" des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems vom 04. Juli 2008
TSI - Technische Spezifikation für die Interoperabilität des transeuropäischen Bahnsystems
KonVEIV VO über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
TEIV Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
ESiV Eisenbahn-Sicherheitsverordnung
EUV Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordung
BEGebV Bundeseisenbahngebührenverordnung
Fahrgastrechteverordnung-Anwendungsgesetz
EFPV Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung

Schifffahrt
2009/491/EG Entscheidung  über die Kriterien, anhand derer entschieden wird, wann die Leistungsfähigkeit einer Organisation, die für einen Flaggenstaat tätig ist, eine unannehmbare Bedrohung für die Sicherheit und die Umwelt bedeutet
2009/21/EG RL - über die Erfüllung der Flaggenstaatpflichten
FlaggRG Flaggenrechtsgesetz
   
GGVSee Gefahrgutverordnung See Archiv GGVSee 1998
Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See (RM)  
Fährschiffe
Zuständigkeiten: Nds
LandesgefahrgutV: HH
IMDG Code International Maritime Dangerous Goods Code;Archiv IMDG Code Amendment 33-06
Ausnahmen
Gültigkeit - Anwendung Bekanntmachung
2005/35/EG RL über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen, einschließlich strafrechtlicher Sanktionen, für Verschmutzungsdelikt
MARPOL Internationales Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe 73/78
Anlagen I, II, III, IV, V, VI
MAROPL-ZuwV MARPOL-Zuwiederhandlungsverordnung
HELCOM-RL RL für den Einbau von Abwasserrückhalteanlagen und genormten Abwasseranschlüssen an Bord vorhandener Fischereifahrzeuge, Arbeitsschiffe und Sportboote
Gemeinsame Mitteilung der HELCOM- und OSPAR-Vertragsparteien für die Schifffahrt über
EmS Gruppenunfallmerkblätter - Unfallmaßnahmen für Schiffe, die gefährliche Güter befördern
MFAG Leitfaden für medizinische Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Unfällen mit gefährlichen Gütern
Beförderung verpackter gefährlicher Güter in der Ostsee
Transport gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee
Vereinbarung über den Transport gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee zwischen Schweden und Deutschland
Sofortmaßnahmeverordnung zur Einfuhr von Feuerwerk über deutsche Seehäfen
Richtlinien für Anforderungen an Anlagen zum Umschlag gefährdender flüssiger Stoffe im Bereich von Wasserstraßen
ISM-Code Umsetzung des internationalen Codes für die Organisation eines sicheren Schiffsbetriebs durch Unternehmen
MSC-Rundschreiben
MSC-Entschließungen
MEPC-Rundschreiben
MEPC-Entschließungen
BLU-Code Code für das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen
IMSBC-Code Internationaler Code für die Beförderung von Schüttgut über See
BC-Code Code für die sichere Behandlung von Schüttladungen
CTU-PackRL Richtlinien für das Packen von Ladung außer Schüttgut in oder auf Beförderungseinheiten (CTUs) bei Beförderung mit allen Verkehrsträgern zu Wasser und zu Lande
IBC-Code Internationaler Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut
INF-Code Internationaler Code für die sichere Beförderung von verpackten bestrahlten Kernbrennstoffen, Plutonium und hochradioaktiven Abfällen mit Seeschiffen
Hinweise zum Übergang von der Ausgabe 1985 zur Ausgabe 1996 der Empfehlungen für die sichere Beförderung radioaktiver Stoffe der Internationalen Atomenergie Organisation
SchRegO Schiffsregisterordnung
SchRegDV Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung
Schiffsdampf-
kesselRL
Richtlinie für den Bau und die Ausrüstung von Schiffsdampfkesselanlagen auf Seeschiffen unter deutscher Flagge
Technischen Vorschrift über die Kontrolle der Stickstoffoxid-Emissionen aus Schiffsdieselmotoren
Richtlinien für die Überwachung der Schiffsstabilität
Protokoll von 1996 zum Übereinkommen über die Handelsschiffahrt (Mindesnormen), 1976
SOLAS Internationales Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See
ISPS-Code Internationaler Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (zum SOLAS-Übereinkommen)
Umsetzung des SOLAS-Übereinkommen: Nds; NRW
IMO-Code Code über die Sicherheit von Spezialschiffen von 2008
Annahme von Ergänzungen zu Standards für die Qualifizierungung von Schiffbauwerkstoffen für Hochgeschwindigkeits-Fahrzeuge als Feuerhemmende Werkstoffe (Entschliessung MSC.40(64))
 
CMNI Budapester Übereinkommen über den Vertrag über die Güterbeförderung in der Binnenschifffahrt
ADN Anlage zum Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen
Archiv ADN2000
ADNR Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf dem Rhein
2009/100/EG RL über die gegenseitige Anerkennung von Schiffsattesten für Binnenschiffe
GGVBinSch Gefahrgutverordnung Binnenschiffahrt Archiv: GGVBinSch1994
Zuständigkeiten: Nds
BinSchAufgG Binnenschifffahrtsaufgabengesetz
BinSchAbgasV Binnenschiff-Abgasverordnung
BinSchUO Binnenschiffsuntersuchungsordnung
Länderregelung: SH
66.BinSchStrOAbweichV 66. Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung(gültig bis 30.11.2010)
BinSchLV Lade- und - Löschzeitenverordnung
BremBinSchSiG  -Bremisches Gesetz über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt (HB)
TVBinSchV - Verordnung über technische Vorschriften für Binnenschiffe
SeeaufgG Seeaufgabengesetz
SUG Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz
Organisationserlasszum Aufbau der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung
SeeEigensichV See-Eigensicherungsverordnung
SchSG Schiffssicherheitsgesetz
SchSV Schiffssicherheitsverordnung
Richtlinie
Literatur
SchausrV Schiffsausrüstungsverordnung
BHfAbgV Bundes-Seehäfen-Abgabenverordnung
AFS Internationales Übereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen
SchKrFürsV Verordnung über die Krankenfürsorge auf Kauffahrteischiffen
Verordnung über die Küstenschifffahrt
AnlBV Anlaufbedingungsverordnung
Landesschifffahrtsverordnung Bbg, Bln By, LSA, Sa
Schifffahrtsbekanntmachung: By
Internationales Freibord-Übereinkommen vom 1966
Bekanntmachung der nach § 3 Abs. 3 Nr. 4 der Schiffssicherheitsverordnung zu veröffentlichenden Liste der Fundstellen neuer, seit dem 1. Januar 2005 veröffentlichter schiffsbezogener Sicherheitsregelungen und -standards
Übereinkommen über die Arbeitszeit der Seeleute und die Besatzungsstärke der Schiffe
Richtlinien für die Beförderung von Pflanzenölen in Tieftanks oder in unabhängigen Tanks, die für die Beförderung solcher Pflanzenöle besonders ausgelegt sind, auf Trockenfrachtschiffen
Richtlinie für den Bau, die Ausrüstung und den Betrieb von Fahrgastschiffen in der Wattfahrt
IBTS Richtlinien für Systeme zur Behandlung ölhaltiger Abfälle in Maschinenräumen von Schiffen einschließlich erläutender Hinweise in Bezug auf ein integriertes System zur Behandlung von Bilgewasser
 
Güterkraftverkehr
GükG Güterkraftverkehrsgesetz
Zuständigkeiten: Bbg; MV; Nds 1/ 2
GükVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Güterkraftverkehrsrecht
(EG) Nr. 1072/2009 VO über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs (Neufassung)
GüKGrKabotageV Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr
Kabotage-
verkehr
Anwendung deutscher Gefahrgutvorschriften gegenüber Fahrzeugen aus anderen Mitgliedstaaten der EG und des EWR
(EG) Nr. 1071/2009 VO zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers und zur Aufhebung der RL 96/26/EG
BKrFQG Berufskraftfahrer- Qualifikations-Gesetz
BKrFQV Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung
Zuständigkeiten: Bbg; HB; LSA; Nds; RP; Sa; Srl; Th
GBZugV Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr
GKostV Kostenverordnung für den Güterkraftverkehr
Richtlinie über die Förderung der Sicherheit und der Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen
Richtlinie über die Förderung der Aus- und Weiterbildung, der Qualifizierung und Beschäftigung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen
BKatV Bußgeldkatalog-Verordnung
BTKat Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog - Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten
ABMG Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeug
MautHV Mauthöheverordnung
LKW-MautV LKW-Maut-Verordnung
MautSysG Mautsystemgesetz
MautStrAusdehnV Mautstreckenausdehnungsverordnung
VIFGG Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetz
HGB Handelsgesetzbuch; (4. bis 6. Abschnitt des Vierten Buches "Frachtgeschäft")
  
Luftverkehr
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen)
MontÜG Montrealer-Übereinkommen- Durchführungsgesetz
(EG) 785/2004 VO über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugbetreiber
LuftVG Luftverkehrsgesetz
Zuständigkeiten: BBG; HB; Nds 1/ 2 NRW; Sa; SH
VwV Luftfahrthindernisse
LuftEBV Luftfahrzeug-Elektronik-Betriebs-Verordnung
LuftVO Luftverkehrsordnung
LuftVZO Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
1. DV LuftVZO Erste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Zulassungsordnung
FlugfunkV Verordnung über Flugfunkzeugnisse
2009/370/EG Beschlusszur Genehmigung des Beitritts der EG zu dem Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung und zu dem zugehörigen Protokoll über Luftfahrzeugausrüstung, die gemeinsam in Kapstadt angenommen wurden
Übereinkommenüber internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung (Übereinkommen von Kapstadt)
Protokoll zum Übereinkommenüber internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung betreffend Besonderheiten der Luftfahrzeugausrüstung
LuftSiG Luftsicherheitsgesetz
Entscheidung zu § 14 LuftSiG
Zuständigkeiten: HB; He; Nds; SH
LuftSiGebV Luftsicherheitsgebührenverordnung (Drucksache)
LuftSiZÜV Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung
LuftSiSchulV Luftsicherheits-Schulungsverordnung
LuftPersV Verordnung über Luftfahrtpersonal
2. DV LuftPersV Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung über Luftfahrtpersonal
LuftBO Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
1. DV LuftBO 1. DV LuftBO - Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
(Anwendungsbestimmungen zu Anhang III - EU-OPS - der VO (EWG) Nr. 3922/91)
3. DV LuftBO Dritte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
(Ausrüstung und Betrieb des Luftfahrtgeräts außerhalb von Luftfahrtunternehmen)
4. DV LuftBO Vierte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
(Ausrüstung und Betrieb von Heißluftballonen und Heißluft-Luftschiffen)
BADV Bodenabfertigungsdienst-Verordnung
FSAV Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge
FSPersAV Flugsicherungspersonalausbildungsverordnung
FSAAKV FS-An- und Abflug-Kostenverordnung
JAR-FCL1 Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug)
Akzeptierte Nachweisverfahrenzu den Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug)
JAR-FCL 2 Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Hubschrauber)
Akzeptierte Nachweisverfahren zu den Bestimmungen über die Lizensierung von Piloten (Hubschrauber)
JAR-OPS1 Bestimmungen über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Flugzeugen Archiv 06
JAR-OPS3 Bestimmungen über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Hubschraubern
JAR-FCL3 Bestimmungen über die Anforderungen an die Tauglichkeit des Luftfahrtpersonals
. JAR-STD 1A Bekanntmachung der Bestimmungen  über die Qualifikation von Flugsimulatoren (Flugzeuge)
JAR-STD 2A Bekanntmachung der Bestimmungen  über die Qualifikation von Flugübungsgeräten (Flugzeuge)
JAR-STD 3A Bekanntmachung der Bestimmungen  über die Qualifikation von Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (Flugzeuge)
JAR-STD 4A Bekanntmachung der Bestimmungen  über die Qualifikation von Übungsgeräten für die Grundlagen des Instrumentenfluges (Flugzeuge) 
JAR-STD 1H Bekanntmachung der Bestimmungen  über die Qualifikation von Flugsimulatoren (Hubschrauber)
JAR-STD 2H Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugübungsgeräten (Hubschrauber)
JAR-STD 3H Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (Hubschrauber)
VV-Hubschrau-
berflugplatz
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Genehmigung der Anlage und des Betriebs von Hubschrauberflugplätzen
BAFG Gesetz über die Errichtung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung
VerkStatG Verkehrsstatistikgesetz
Landeszuständigkeit Gefahrgut
Bbg, BW, By, NRW, Sa, Sh, Th
   

BAM- Regeln zu den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter

BAM-Allgemeinverfügungen zur GGVSEB
Beförderung von Lithiumbatterien und Zellen solcher Batterien im Landverkehr
ADR/RID/IMDG/001 Zulassung der Beförderung gefährlicher unverpackter Gegenstände auf der Straße, Schiene und See
ADR/002 Zulassung der Beförderung gefährlicher unverpackter Gegenstände auf der Straße
ADR/003 Zulassung der Verpackung für die Beförderung von ansteckungsgefährlichen tierischen Stoffen auf der Straße
Verpackungen, Großpackmittel (IBC), Großverpackungen
GGR 001 Verfahren der Überwachung und Qualitätssicherung der Herstellung von Verpackungen
GGR 002 Erstmalige und wiederkehrende Prüfungen sowie Inspektionen an Großpackmitteln (IBC)
GGR 003 Verfahrensregeln zum Eignungsnachweis alternativer Kunststoff-Formstoffe von Verpackungen und Großpackmitteln (IBC) zur Beförderung gefährlicher Güter
GGR 004 Alternativer Nachweis der chemischen Verträglichkeit; Assimilierungsliste
GGR 005 Verfahren der Bauartprüfung von Verpackungen zur Beförderung gefährlicher Güter
GGR 006 Verfahren der Bauartprüfung und -Zulassung von Kisten aus Pappe (4G)
Behälter für radioaktive Stoffe
GGR 007 Leitlinie zur Verwendung von Gußeisen mit Kugelgraphit für Transport- und Lagerbehälter für radioaktive Stoffe
GGR 008 Richtlinie für numerisch geführte Sicherheitsnachweise im Rahmen der Bauartprüfung von Transport- und Lagerbehältern für radioaktive Stoffe
 
Qualitätssicherungs- und Überwachungsmaßnahmen für
QÜM 1 Fässer aus Stahl, Kanister aus Stahl und Feinstblechverpackungen
QÜM 5 Fässer aus Kunststoff und Kanister aus Kunststoff
   

Richtlinien des BMVBW

R Richtlinien für die Zulassung der Baumuster
003
TRT Technische Richtlinien Tanks
002, 004, 006, 008, 009, 010, 028, 030, 031, 035, 038, 042, 043,
201, 206,
401,
501
TRS Technische Richtlinie für Straßenfahrzeuge
003
TRTC Technische Richtlinien Tankcontainer
TRTF/KW Technische Richtlinien festverbundene Tanks /Kesselwagen
004, 510, 511
TRV 006
   
Hafenordnungen
Bbg; BW; HB, MV - VO, Nds, NRW, RP, Sa, SH, Srl
Hafengebührenordnung: HB; HH
Hafeninformationsverordnung: HB;
Sportboothafenverordnung SH
Hafengefahrgutverordnung HH, MV
BayLHafSchUO Bayerische Landeshafen- und Schiffahrtsuntersuchungsordnung
Hafenlotsordnung: HH
LSchiffHVO Landesschifffahrts- und Hafenverordnung   LSA
HafKon Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle
PBefG Personenbeförderungsgesetz
Entscheidung BVerfG zu § 45 a
VwV-Personenbeförderungsgesetz
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV): BBg; Bln; BW; By; HB; He; LSA; MV; Nds -V; NRW VV; RP; Sa; SH; Srl; Th
Zuständigkeiten: Nds 1/ 2 Sa
Leitlinien zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße: By
PBefGKostV Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen
EGBusDV EG-Bus-Durchführungsverordnung
FStrG Bundesfernstraßengesetz
Zuständigkeiten: Nds