Begründung
1 Hintergrund des Vorschlags
- Gründe und Ziele
- Hintergrund
- Bestehende einschlägige Rechtsvorschriften
- Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen
1 Konsultation betroffener und Folgenabschätzung
- Konsultation Betroffener Ja Konsultationsmethode, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Antwortenden
- Einholung und Verwertung von Fachwissen Relevante Fachbereiche
3 rechtliche Elemente des Vorschlags
2. Schaffung eines Systems zur Erstattung der Zulassungssteuer
3. Vollständige oder teilweise Ausrichtung der Bemessungsgrundlage von Zulassungs- und jährlichen Kraftfahrzeugsteuern auf den CO2-Ausstoß
- Rechtsgrundlage
- Subsidiaritätsprinzip
- Verhältnismäßigkeitsprinzip
- Gewähltes Mittel
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 ZUSÄTZLICHE Angaben
- Aufhebung geltender Vorschriften Durch die Annahme des Vorschlags werden keine geltenden Vorschriften aufgehoben.
- Entsprechungstabelle
- Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Kapitel I
Gegenstand und Begriffsbestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Kapitel II
jährliche Kraftfahrzeugsteuern
Artikel 3
Allgemeines
Artikel 4
Steuerstaffelung auf der Grundlage der Kohlendioxid-Emissionen
Artikel 5
Mindestaufkommen aus der gestaffelten Steuer
Artikel 6
Erstattung der jährlichen Kraftfahrzeugsteuern
Kapitel III
ABSCHAFFUNG der Zulassungssteuern
Artikel 7
Vom ... an dürfen die Mitgliedstaaten keine Steuer einführen, die an die Zulassung von Personenkraftwagen für die Nutzung auf öffentlichen Straßen anknüpft und deren Merkmale mit den in Anhang II aufgeführten Steuern - nachstehend „Zulassungssteuern“ genannt - identisch oder ihnen vergleichbar sind.
Artikel 8
Verbot der Beibehaltung
Kapitel IV
System zur Erstattung von Zulassungssteuern
Artikel 9
Allgemeines
Artikel 10
Berechnung des Restbetrags der Zulassungssteuer
Kapitel V
VORÜBERGEHENDE Bestimmungen
Artikel 11
Allgemeines
Artikel 12
Berechnung der Zulassungssteuer
Artikel 13
Zulassungsteuer
Artikel 14
Mindestaufkommen aus der gestaffelten Steuer
Kapitel VI
Schlussbestimmungen
Artikel 15
Mitteilungen
Artikel 16
Berichte
Artikel 17
Umsetzung
Artikel 18
Inkrafttreten
Artikel 19
Adressaten