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"91/116/EWG"


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Drucksache 831/06

... Nach dem Beschluss des Rates aus dem Jahr 1991 (91/116/EWG) zur Einsetzung des Europäischen Beratenden Ausschusses für statistische Informationen im Wirtschaftsund Sozialbereich (CEIES) hat der Ausschuss die Aufgabe, „den Rat und die Kommission bei der Koordinierung der Zielsetzungen im Bereich der Politik der gemeinschaftlichen statistischen Information unter Berücksichtigung des Bedarfs der Benutzer und der von den Informationsproduzenten zu tragenden Kosten zu unterstützen.“ In der Praxis bedeutet dies, dass der CEIES zu folgenden Aspekten Stellung nehmen sollte: zur Relevanz des Statistischen Programms der Gemeinschaft, zu seiner Überwachung und zu den mit ihm verbundenen Kosten für die Gemeinschaft, die nationalen statistischen Ämter und die Datenlieferanten. Da der Rat der Nutzer, der Auskunftgebenden und der Datenproduzenten zu den Zielen der Gemeinschaftspolitik im Bereich der statistischen Information über den neuen Ausschuss eingeholt würde, wird vorgeschlagen, den Beschluss 91/116/EWG des Rates aufzuheben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 831/06




Begründung

1 Kontext des Vorschlages

Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

Anhörung von interessierten Kreisen

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

3 Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung des Vorschlags

Rechtsgrundlage

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Wahl der Instrumente

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

Europäischer Wirtschaftsraum

Einzelerläuterung zu dem Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Beratender Ausschuss

Artikel 2
Aufgaben

Artikel 3
Beziehungen zu den Europäischen Institutionen und anderen Gremien

Artikel 4
Zusammensetzung und Ernennungsverfahren

Artikel 5
Amtszeit der Mitglieder

Artikel 6
Struktur und Arbeitsweise des Ausschusses

Artikel 7
Beschlussverfahren

Artikel 8
Vertraulichkeit

Artikel 9
Geschäftsordnung

Artikel 10
Aufhebung

Artikel 11
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 478/16 PDF-Dokument



Drucksache 512/16 PDF-Dokument




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