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"Altfahrzeuges"

Verordnung der Bundesregierung
Zweite Verordnung zur Änderung der Altfahrzeug-Verordnung

... Ziel der Änderungsverordnung ist es, die Anforderungen beider Regelungen inhaltlich anzupassen und deren Inkrafttreten zeitlich zu synchronisieren. Damit wird erreicht, dass diejenigen Letzthalter, die einen Antrag auf Umweltprämie stellen, den Demontagebetrieben oder Rücknahmestellen für die unentgeltliche Rücknahme ihres Altfahrzeuges nur eine Kopie des Fahrzeugbriefes übergeben müssen, damit entsprechend der in Kraft gesetzten Förderrichtlinie dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle das Original (zur Vernichtung) übergeben werden kann.

Inhalt
Drucksache 238/09

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltangaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
Änderung der Altfahrzeug-Verordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

I. Allgemeiner Teil

II. Zu den Vorschriften im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 861: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen - AltfahrzeugV

>> Weitere Fundstellen >>

Suchbeispiele:

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"Altfahrzeuges"

Inhalt Drucksache 238/09

Inhalt
Drucksache 238/09