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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Anrechnungsklausel"


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Drucksache 541/1/07

... Auch in gesetzessystematischer Hinsicht erscheint die beabsichtigte Anrechnungsklausel fragwürdig. In Verbindung mit ihr sollen Verwaltungsakte nach § 48 Abs. 1 Satz 1

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Drucksache 541/1/07




1. Zu Artikel 1 Nr. 48 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc § 64 Abs. 2 Satz 4 BVG

2. Zu einem modernen Gewaltopferentschädigungsrecht


 
 
 


Drucksache 541/07 (Beschluss)

... Auch in gesetzessystematischer Hinsicht erscheint die beabsichtigte Anrechnungsklausel fragwürdig. In Verbindung mit ihr sollen Verwaltungsakte nach § 48 Abs. 1 Satz 1

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Drucksache 541/07 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nr. 48 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc § 64 Abs. 2 Satz 4 BVG

2. Zu einem modernen Gewaltopferentschädigungsrecht


 
 
 


Drucksache 755/6/06

... Die derzeitige Fassung der Anrechnungsklausel ist noch zu ungenau, um alle Einsparbeiträge der Apotheken sachgerecht zu berücksichtigen. Insbesondere wird im Gesetzentwurf nicht hinreichend klargestellt, dass auch der durch den Gesetzentwurf vorgesehene teilweise Verzicht auf Handelszuschläge nach § 130 Abs. 1 SGB V (vgl. Artikel 1 Nr. 96 Buchstabe b des Gesetzentwurfs) sowie Einsparungen aufgrund von Verträgen zur integrierten Versorgung nach § 140b SGB V (vgl. Artikel 1 Nr. 120 Buchstabe b des Gesetzentwurfs) berücksichtigt werden müssen.

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Drucksache 755/6/06




Zu Artikel 1


 
 
 


Suchbeispiele:


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.