"Anreizinstrumenten"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen
  
  
  
  

... Die Förderprogramme des Bundes im Bereich der Energieeffizienz bilden einen Eckpfeiler der Energieeffizienzpolitik der Bundesregierung. Die Optimierung von Anreizinstrumenten hat im Rahmen der Erreichung der Energieeffizienzziele der Bundesregierung den Charakter einer auf Dauer angelegten Aufgabe. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat im Jahr 2017 eine Förderstrategie verabschiedet, deren Ziel es ist, die Fördereffizienz seiner Programme ständig zu verbessern und die Förderung adressatengerechter zu gestalten. Durch die zugewiesene Aufgabe soll die vorhandene Expertise der Bundesstelle für Energieeffizienz im Bereich der Konzeption und (Weiter-)Entwicklung von Förderprogrammen sowie die Erfahrungen des Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle aus der Administration einer Vielzahl von Förderprogrammen für den Bund stärker genutzt und die Bundesstelle für Energieeffizienz stärker in die Umsetzung der Förderstrategie eingebunden werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse 823. Sitzung des Bundesrates am 16. Juni 2006
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie KOM (2006) 105 endg.; Ratsdok. 7070/06
  
  

... 4. Der Bundesrat unterstützt die Auffassung der Kommission, dass eine verbesserte Energieeffizienz einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung Europas leisten kann. Erhebliche Potentiale werden hierbei vorrangig im Verkehrssektor und bei Gebäuden gesehen. Der Bundesrat begrüßt deshalb den für dieses Jahr angekündigten Aktionsplan für Energieeffizienz und bittet die Bundesregierung, sich im Rahmen der anstehenden Beratungen für konkrete Zielvorgaben und Maßnahmen einzusetzen, damit diese Potentiale umfassend ausgeschöpft werden können. Trotz einiger Erfolge in der Vergangenheit zeigen die Erfahrungen, dass an sich wirtschaftliche Maßnahmen durch Verbesserung der Energieeffizienz nicht im ausreichenden Maße durchgeführt werden. Neben einer gezielten Energieeffizienz-Kampagne und kosteneffizienten Anreizinstrumenten sind deshalb neue Ansätze im Bereich der Produktkennzeichnung, bei der Entwicklung von Effizienzstandards und bei der Einführung eines Systems "Weißer Zertifikate" zu prüfen.

• Beschluss des Bundesrates Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften:
  Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie KOM (2006) 105 endg.; Ratsdok. 7070/06
  
  

... 4. Der Bundesrat unterstützt die Auffassung der Kommission, dass eine verbesserte Energieeffizienz einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung Europas leisten kann. Erhebliche Potentiale werden hierbei vorrangig im Verkehrssektor und bei Gebäuden gesehen. Der Bundesrat begrüßt deshalb den für dieses Jahr angekündigten Aktionsplan für Energieeffizienz und bittet die Bundesregierung, sich im Rahmen der anstehenden Beratungen für konkrete Zielvorgaben und Maßnahmen einzusetzen, damit diese Potentiale umfassend ausgeschöpft werden können. Trotz einiger Erfolge in der Vergangenheit zeigen die Erfahrungen, dass an sich wirtschaftliche Maßnahmen durch Verbesserung der Energieeffizienz nicht im ausreichenden Maße durchgeführt werden. Neben einer gezielten Energieeffizienz-Kampagne und kosteneffizienten Anreizinstrumenten sind deshalb neue Ansätze im Bereich der Produktkennzeichnung, bei der Entwicklung von Effizienzstandards und bei der Einführung eines Systems "