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"Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen"


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0904/06
0917/06
Drucksache 904/06

... – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 22. Oktober 2002 zu dem Neunzehnten Jahresbericht der Kommission an das Europäische Parlament über die Antidumping- und die Antisubventionsmaßnahmen der Gemeinschaft – Überblick über die Überwachung der Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen sowie der Schutzmaßnahmen von Drittländern1,



Drucksache 917/06

... Nur eine davon ist noch in Kraft. Die Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegenüber unfairen Handelspraktiken entsprechen in der EU weniger als 0,45 % des Gesamtwerts der Einfuhren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 917/06



Das globale Europa

3 Einleitung

Kasten 1: Die handelspolitischen Schutzinstrumente der EU

TEIL 1. Welche Rolle spielen handelspolitische Schutzmaßnahmen in einer globalen Wirtschaft?

TEIL 2. Abwägung verschiedener EU-Interessen in Untersuchungen über handelspolitische Schutzmaßnahmen

Kasten 2: Antidumpingmaßnahmen gegen Lederschuhe – eine Fallstudie vom August 2006

2.1. Die Prüfung des Interesses der Gemeinschaft.

2.2. Interesse der Gemeinschaft – Nutzung der Prüfung für die Feinabstimmung handelspolitischer Schutzmaßnahmen.

2.3. Zeitpunkt der Prüfung des Interesses der Gemeinschaft.

2.4. Prüfung der Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs.

TEIL 3. Einleitung und Durchführung von Untersuchungen

3.1. Frühzeitige Konsultationen mit den Ausfuhrländern.

3.2. Anwendung von Antisubventionsmaßnahmen in Ländern, die sich im Übergang zur Marktwirtschaft befinden.

3.3. Vorschriften über die Zulässigkeit von Anträgen.

3.4. Geringfügigkeitsschwelle für Dumping, Subventionierung und Schädigung.

3.5. Berechnung der Dumpingspanne.

3.6. Behandlung neuer Ausführer.

3.7. Umstrukturierungspläne.

3.8. Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen.

TEIL 4. Form, Zeitpunkt und Dauer handelspolitischer Schutzmaßnahmen

4.1. Zeitpunkt vorläufiger Maßnahmen.

4.2. Form, Zeitpunkt und Dauer von Maßnahmen.

4.3. Erstattung von Zöllen nach Überprüfungen wegen bevorstehenden Außerkrafttretens.

4.4. Höhere Schwellen für Überprüfungen wegen bevorstehenden Außerkrafttretens.

TEIL 5. Transparenz der Untersuchungen im Zusammenhang mit handelspolitischen Schutzmaßnahmen

5.1. Anhörungsbeauftragter.

5.2. Öffentliche Anhörungen vor Entscheidungen über die landesweite Zuerkennung des Marktwirtschaftsstatus.

5.3. Gleicher Informationsstand für alle.

5.4. Besserer Zugang zu nicht vertraulichen Informationen.

TEIL 6. Institutionelle Regelung


 
 
 


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