"Arbeitsmarktdynamik"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Einen arbeitsplatzintensiven Aufschwung gestalten - COM(2012) 173 final
  
  

... Während die Arbeitsmarktdynamik in erster Linie auf nationaler Ebene erzeugt werden muss,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grunddrucksachen 829/06 und 73/07
  
  

... 11. Nach Einschätzung des Bundesrates wird sich damit auch in diesem Jahr die Erholung auf dem Arbeitsmarkt fortsetzen. In Übereinstimmung mit dem Sachverständigenrat kommt es aus seiner Sicht angesichts des hohen Anteils schlecht qualifizierter Langzeitarbeitsloser jetzt auch darauf an, deutlich mehr Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich zu mobilisieren. Die hohe Arbeitsmarktdynamik muss dazu genutzt werden, speziell die Vermittlung der ALG-II-Empfänger mit großer Intensität voranzutreiben. Gesetzliche Mindestlöhne hält der Bundesrat in diesem Zusammenhang für nicht zielführend.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Gemeinsame Grundsätze für den Flexicurity-Ansatz herausarbeiten: Mehr und bessere Arbeitsplätze durch Flexibilität und Sicherheit KOM (2007) 359 endg.; Ratsdok. 10255/07
  
  

... In den Ländern, an die sich diese Option richtet, herrschen größere Unternehmen vor, die hohe Niveaus des Beschäftigungsschutzes anbieten. Die Arbeitskräfte sind emotional stark an ihr Unternehmen gebunden und die Arbeitsmarktdynamik ist ziemlich schwach ausgeprägt. In letzter Zeit ist diese Tradition unter Druck gekommen, weil Unternehmensumstrukturierungen und Outsourcing häufiger werden. Die Systeme der sozialen Sicherheit sind in diesen Ländern größtenteils gut entwickelt und die Leistungen sind angemessen. Die Verbindung solcher Leistungen mit starken Anreizen zur Arbeitsaufnahme ist jedoch noch nicht gelungen. Ausgaben für aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen haben sich häufig stark erhöht, aber die Programme sind nicht immer wirksam, besonders wenn es sich darum handelt, Langzeitarbeitslosen Wege zurück in die Beschäftigung anzubieten.

• Beschluss des Bundesrates
  a) Jahresgutachten 2006/2007 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
  b) Jahreswirtschaftsbericht 2007 der Bundesregierung -Den Aufschwung für Reformen nutzen
  
  

... 6. Nach Einschätzung des Bundesrates wird sich damit auch in diesem Jahr die Erholung auf dem Arbeitsmarkt fortsetzen. In Übereinstimmung mit dem Sachverständigenrat kommt es aus seiner Sicht angesichts des hohen Anteils schlecht qualifizierter Langzeitarbeitsloser jetzt auch darauf an, deutlich mehr Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich zu mobilisieren. Die hohe Arbeitsmarktdynamik muss dazu genutzt werden, speziell die Vermittlung der ALG-II-Empfänger mit großer Intensität voranzutreiben. Gesetzliche Mindestlöhne hält der Bundesrat in diesem Zusammenhang für nicht zielführend.

• Empfehlungen der Ausschüsse 804. Sitzung des Bundesrates am 15. Oktober 2004 Nationaler Beschäftigungspolitischer Aktionsplan 2004
  
  

... 13. Der Bundesrat unterstützt die Zielsetzung der 3. Beschäftigungspolitischen Leitlinie, allzu restriktive Bestimmungen des Arbeitsrechts, die die Arbeitsmarktdynamik beeinträchtigen und einer Beschäftigung derjenigen im Wege stehen, die Schwierigkeiten beim Zugang zum Arbeitsmarkt haben, zu überprüfen und gegebenenfalls zu reformieren. Nach Auffassung des Bundesrates sind die von der Bundesregierung aufgeführten Maßnahmen nicht oder nicht hinreichend geeignet, um die Kostenrisiken für die Unternehmen bei Neueinstellungen hinreichend zu begrenzen. Außerdem muss das Tarifsystem weiter flexibilisiert werden, um krisenhafte Unternehmensentwicklungen präventiv anzugehen.

• Beschluss des Bundesrates
  Nationaler Beschäftigungspolitischer Aktionsplan 2004
  
  

... 11. Der Bundesrat unterstützt die Zielsetzung der 3. Beschäftigungspolitischen Leitlinie, allzu restriktive Bestimmungen des Arbeitsrechts, die die Arbeitsmarktdynamik beeinträchtigen und einer Beschäftigung derjenigen im Wege stehen die Schwierigkeiten beim Zugang zum Arbeitsmarkt haben, zu überprüfen und gegebenenfalls zu reformieren. Nach Auffassung des Bundesrates sind die von der Bundesregierung aufgeführten Maßnahmen nicht oder nicht hinreichend geeignet, um die Kostenrisiken für die Unternehmen bei Neueinstellungen hinreichend zu begrenzen. Außerdem muss das Tarifsystem weiter flexibilisiert werden, um krisenhafte Unternehmensentwicklungen präventiv

Drucksache 87/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum Zugang zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbstständige - COM(2018) 132 final