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"Ausbilderfortbildung"


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0032/08
Drucksache 32/08

... In zu begründenden Ausnahmefällen kann hiervon Abstand genommen werden, z.B. wenn die Fortbildung wegen Krankheit des Ausbilders nicht innerhalb der zwölfmonatigen Frist erfolgen konnte, aber kurz danach nachgeholt wurde. Da die Ausbilderfortbildung durch Flugplatzbetreiber und Luftfahrtunternehmen organisiert wird, kann auch auf diesem Weg sichergestellt werden, dass Ausbilder, die ihre Anstellung oder ihren Auftrag verloren haben, von den Organisatoren nicht mehr zur Fortbildung eingeladen werden und so nach spätestens 13 Monaten ihre Zulassung verlieren, sofern sie keine neue Anstellung bzw. keinen neuen Auftrag erhalten. Satz 2 stellt sicher, dass auch die letzte Fortbildung vor einem Neuantrag durchgeführt wird und das Wissen der Ausbilder aktuell bleibt. Für die zulassende Luftsicherheitsbehörde hat dies zudem den Vorteil, dass sie allein auf Grund der vorherigen Zulassung und der Fortbildungsnachweise über die Neuzulassung entscheiden kann, sofern ihr keine Hinweise auf mangelnde Erfahrung oder Befähigung des Ausbilders vorliegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 32/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Luftsicherheits-Schulungsverordnung (LuftSiSchulV)

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Ausbildungspersonal

§ 3
Schulungen für Sicherheitspersonal und Luftsicherheitskontrollkräfte

§ 4
Zusatzschulungen für Luftsicherheitskontrollkräfte für Personal- und Warenkontrollen

§ 5
Zusatzschulungen für Luftsicherheitskontrollkräfte für Personalkontrollen

§ 6
Zusatzschulungen für Luftsicherheitskontrollkräfte für Frachtkontrollen

§ 7
Zusatzschulungen für Luftsicherheitsassistenten

§ 8
Schulungen für sonstiges Personal

§ 9
Lernerfolgskontrollen, Prüfungen

§ 10
Prüfungszweck

§ 11
Prüfungsausschuss

§ 12
Zulassungsvoraussetzungen, Fristen

§ 13
Inhalt und Umfang der Prüfung von Luftsicherheitskontrollkräften für Personal- und Warenkontrollen

§ 14
Inhalt und Umfang der Prüfung von Luftsicherheitskontrollkräften für Personalkontrollen

§ 15
Inhalt und Umfang der Prüfung von Luftsicherheitskontrollkräften für Frachtkontrollen

§ 16
Zulassung zur praktischen Prüfung

§ 17
Bewertung von Prüfungsleistungen

§ 18
Täuschung, sonstige Verstöße

§ 19
Wiederholung der Prüfung

§ 20
Schulungsbescheinigungen, Befähigungszeugnisse, Zulassungen

§ 21
Musterlehrpläne und Formulare

§ 22
Übergangsvorschriften

Artikel 2
Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung

§ 4
Prüfungsgebühren

Artikel 3
Änderung der Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu §§ 4

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 16

Zu § 17

Zu § 19

Zu § 20

Zu § 21

Zu § 22

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 235: Verordnung zur Einführung von Luftsicherheitsschulungen


 
 
 


Drucksache 414/16 PDF-Dokument



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