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7 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Beitragsatz"


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0503/18
0874/05B
0019/05
0874/05
Drucksache 503/18

... Beitragsatz

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 503/18



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Demografie

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

Mittelbare Auswirkungen der Anhebung des Beitragssatzes zur sozialen Pflegeversicherung auf die allgemeine Rentenversicherung und auf den Bund

Mittelbare Auswirkungen der Anhebung des Beitragssatzes zur sozialen Pflegeversicherung auf den Bundeszuschuss zur knappschaftlichen Rentenversicherung in Milliarden Euro

Mittelbare Auswirkungen der Anhebung des Beitragssatzes zur sozialen Pflegeversicherung auf das Sicherungsniveau vor Steuern

4. Erfüllungsaufwand

Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

Erfüllungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4593, BMG: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Beitragssatzes in der sozialen Pflegeversicherung 2019

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1. Erfüllungsaufwand

5 Verwaltung

II.2. Weiteren Kosten

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 874/05 (Beschluss)

... 3. der allgemeine Beitragssatz der nach der Vereinigung entstandenen Krankenkasse höher ist als der allgemeine Beitragsatz der bisher ihrer Aufsicht unterstehenden Krankenkasse (Erhöhung des Beitragssatzes)."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 874/05 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten für die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung von Fusionsprozessen von Krankenkassen

Artikel 1
Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung -

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Notwendigkeit und Zielsetzung des Gesetzes

II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes

III. Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 1

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 19/05

... Diese Liste wird alle drei Jahre aktualisiert und basiert auf den Erkenntnissen der Weltbank zur weltweiten Einkommensentwicklung. Da es im vorliegenden Sachverhalt erforderlich war, "Luftverkehrsentwicklungsländer" zu definieren, wurde als zusätzliche Bewertungskomponente der Mindestbeitragsatz der ICAO herangezogen. Diese Kombination gewährleistet, dass nicht solche Staaten als Entwicklungsländer im Sinne dieser Verordnung qualifiziert werden, die trotz eines sehr niedrigen allgemeinen Bruttosozialproduktes eine gut gehende Luftverkehrswirtschaft haben, wie z.B. Brasilien oder China. Darüber hinaus werden aber auch solche Staaten nicht als "Luftverkehrsentwicklungsländer" erfasst, die zwar eine geringe Bedeutung für den Weltluftverkehr haben, aber ein hohes Bruttosozialprodukt, wie z.B. Monaco.



Drucksache 874/05

... 3. der allgemeine Beitragssatz der nach der Vereinigung entstandenen Krankenkasse höher ist als der allgemeine Beitragsatz der bisher ihrer Aufsicht unterstehenden Krankenkasse (Erhöhung des Beitragssatzes)."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 874/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten für die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

1. § 143 wird wie folgt geändert

2. § 144 wird wie folgt geändert:

3. In § 145 Abs. 2 Nr. 2 wird Satz 2 gestrichen.

4. § 150 wird wie folgt geändert:

5. § 160 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

6. § 168 Abs. 3 wird wie folgt geändert:

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Notwendigkeit und Zielsetzung des Gesetzes

II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes

III. Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 151/14 PDF-Dokument



Drucksache 467/18 PDF-Dokument



Drucksache 581/10 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
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