"Benutzungsanweisungen"

• Verordnung des Bundesministeriums des Innern
  Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung und der AZRG-Durchführungsverordnung
  
  

... starre, an die entsprechenden passrechtlichen Bestimmungen angelehnte Vorgaben zur Ausgestaltung der Lichtbilder enthalten, die in aufenthaltsrechtlichen Verfahren vorzulegen sind. Durch die hier vorgesehene Änderung werden diese Festlegungen durch eine Verweisung auf die jeweils geltenden Bestimmungen zu deutschen Reisepässen ersetzt. Damit ist gewährleistet, dass die Anforderungen an Lichtbilder unabhängig vom Verwendungszweck einheitlich gestaltet werden, was auch deshalb Bedeutung hat, weil Fotografen nicht der Verwendungszweck bestellter Passbilder mitgeteilt werden muss bzw. Fotoautomaten einheitlich eingerichtet und mit Benutzungsanweisungen ausgestattet werden können. Der Verweis erstreckt sich nicht auf die Einfügung eines Speichermediums, in das das Lichtbild eingebracht werden muss. Die Änderung tritt nach Artikel 3 Satz 1 dieser Verordnung zusammen mit der neuen Verordnung zur Bestimmung der Passmusterverordnung vom 8. August 2005 am 1. November 2005 in Kraft.