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"Berufskrankheiten-Nummer"


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Drucksache 242/09

... ". Von Beginn an wurden maligne Erkrankungen des hämolymphatischen Systems wie z.B. Leukämie unter diese Berufskrankheit subsumiert. Infolge des wissenschaftlichen Erkenntnisfortschritts konnten in den letzten Jahrzehnten zunehmend differenzierte Klassifikationen der unterschiedlichen Formen dieser malignen Erkrankungen getroffen werden. Im Rahmen dieser Entwicklung wurden in der wissenschaftlichen Praxis Zweifel geäußert, ob alle Formen maligner Erkrankungen des hämolymphatischen Systems, insbesondere auch die so genannten Non-Hodgkin-Lymphome, durch Benzol verursacht werden können. Durch die ausdrückliche Konkretisierung in der Berufskrankheit Nummer 1318, basierend auf der wissenschaftlichen Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats, wird klargestellt, dass diese Zweifel nicht berechtigt waren und Benzol generell geeignet ist, alle Formen maligner Erkrankungen des hämolymphatischen Systems zu verursachen. Die Berufskrankheit Nummer 1318 ist daher keine neue Berufskrankheit, sondern die besonderen benzolverursachten Erkrankungen des Blutes sind aus der bisherigen Berufskrankheit Nummer 1303 herausgenommen und in einer eigenständigen Berufskrankheiten-Nummer definiert worden. Aus diesen Gründen ist eine zeitliche Begrenzung der rückwirkenden Anerkennung bereits bestehender Erkrankungsfälle nicht gerechtfertigt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 242/09




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung

Anlage 2
Berufskrankheit Nummer 4114

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

1. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Verordnung

2. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte, Kosten für die Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf die Preise

3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

4. Bürokratiekosten

a Bürokratiekosten der Wirtschaft und der Verwaltung

b Bürokratiekosten für Bürgerinnen und Bürger

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Berufskrankheit Nummer 4113

Zu Berufskrankheit Nummer 4114

Zu Berufskrankheit Nummer 4115

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 812: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.