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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Biozid-Produkte-Verzeichnisses"


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0205/11
0108/1/05
0108/05B
0108/05
Drucksache 205/11

... -Meldeverordnung eingeführte Meldeverfahren fortgeführt. Mit diesem Meldeverfahren sollen die zunächst nicht zulassungsbedürftigen Biozid-Produkte erfasst werden, die ausschließlich solche Biozid-Wirkstoffe enthalten, die bereits vor dem 14. Mai 2000 in Verkehr waren. Hierdurch kann das auf der Grundlage der eingehenden Meldungen erstellte nationale Biozid-Produkte-Verzeichnis, das für die landesbehördliche Überwachung eine große Unterstützung darstellt, weitergeführt werden. Denn anhand dieses Verzeichnisses können die Landesbehörden auf einfache Weise erkennen, ob o.g. Biozid-Wirkstoffe in den am Markt vorhandenen Biozid-Produkten Prüfgegenstand des Vierzehn-Jahres-Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission nach der Verordnung (EG) Nr. 1451/2007 sind und die Biozid-Produkte damit weiter vermarktet werden dürfen. Vor dem Hintergrund, dass derartige Biozid-Produkte aufgrund neuer EU-rechtlicher Vorgaben unter bestimmten Voraussetzungen nunmehr bis längstens 14. Mai 2014 und damit vier Jahre länger als ursprünglich bestimmt von der Zulassungsbedürftigkeit nach dem

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 205/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Pflicht zur Aufbringung der Registriernummer

§ 3
Verfahren zur Erteilung der Registriernummer

§ 4
Elektronisches Verzeichnis

§ 5
Ordnungswidrigkeiten

§ 6
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

A. Allgemeines

I. Ziel und wesentlicher Inhalt der Verordnung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Kosten der öffentlichen Haushalte

a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

b Vollzugsaufwand

2. Sonstige Kosten

3. Bürokratiekosten

4. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

5. Nachhaltige Entwicklung

B. Zu den Vorschriften im Einzelnen

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1160: Verordnung über die Meldung von Biozid-Produkten nach dem Chemikaliengesetz (Biozid-Meldeverordnung – ChemBiozidMeldeV)- BMU


 
 
 


Drucksache 108/1/05

... -Meldeverordnung dient der Aufstellung eines nationalen Biozid-Produkte-Verzeichnisses, das die Einhaltung unmittelbar geltender EG-Vorschriften (Verordnung (EG) Nr. 2032/2003) bezüglich des Inverkehrbringens alter Biozid-Produkte und alter Biozid-Wirkstoffe erleichtern soll.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 108/1/05



Zu § 3

Begründung

Begründung


 
 
 


Drucksache 108/05 (Beschluss)

... -Meldeverordnung dient der Aufstellung eines nationalen Biozid-Produkte-Verzeichnisses, das die Einhaltung unmittelbar geltender EG-Vorschriften (Verordnung (EG) Nr. 2032/2003) bezüglich des Inverkehrbringens alter Biozid-Produkte und alter Biozid-Wirkstoffe erleichtern soll.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 108/05 (Beschluss)



2 A

2 B


 
 
 


Drucksache 108/05

... Ziel dieser Verordnung ist, eine Meldepflicht für Biozid-Produkte einzuführen, um durch die Aufstellung eines nationalen Biozid-Produkte-Verzeichnisses die Überwachung der Einhaltung unmittelbar geltender EG-Vorschriften zu alten Biozid-Produkten und alten Biozid-Wirkstoffen zu erleichtern. Dies gilt insbesondere für die Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 der Kommission vom 4. November 2003 über die zweite Phase des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 108/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten für die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Meldepflicht

§ 3
Inhalt der Meldung

§ 4
Verfahren nach Eingang der Meldung

§ 5
Verzeichnis der gemeldeten Biozid-Produkte

§ 6
Inkrafttreten/Außerkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

Kosten, Preiswirkungen

II. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6


 
 
 


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