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"Bodenschutzkonzepte"
Drucksache 915/07
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der thematischen Strategie für den Bodenschutz (2006/2293(INI))
... 12. weist darauf hin, dass der hohen Bodenvielfalt, den regional unterschiedlichen Problemlagen sowie den bereits bestehenden nationalen Bodenschutzkonzepten dadurch Rechnung getragen werden muss, dass den Mitgliedstaaten bei der rahmenrechtlichen Ausgestaltung ein großes Maß an Flexibilität zugestanden wird; unterstreicht dies mit der Feststellung, dass der Boden ein Politikbereich ist, der aufgrund seiner großen Vielfalt maßgeschneiderter Lösungen bedarf, die auf lokaler und regionaler Ebene zu entwickeln sind;
Synergie mit anderen Gemeinschaftspolitiken
2 Klimawandel
2 Landwirtschaft
2 Artenvielfalt
2 Forschung
Wüstenbildung und Versteppung
2 Bodenverseuchung
Drucksache 696/2/06
Antrag des Landes Berlin
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz und zur Änderung der Richtlinie 2004/35 /EG KOM (2006) 232 endg.;Ratsdok. 13388/06
... d. Der Bundesrat weist darauf hin, dass bereits bestehende, bewährte nationale und regionale Bodenschutzkonzepte nicht in Frage gestellt werden dürfen und der Freiraum der Mitgliedstaaten bei der Gestaltung ihrer Bodenschutzpolitik gewahrt bleiben muss.
1. Der Bundesrat begrüßt den Ansatz Bodenschutz EU-weit zu stärken.
2. Der Bundesrat sieht in den folgenden Einzelpunkten dringend notwendigen Verbesserungsbedarf:
a. Zu Artikel 1 und 2:
b. Zu Artikel 3:
c. Zu Artikel 4:
d. Zu Artikel 5:
e. Zu Artikel 5:
f. Zu Artikel 6 und 7:
g. Zu Kapitel III:
h. Zu Artikel 10, 11 und 14:
i. Zu Artikel 11:
j. Zu Artikel 11:
k. Zu Artikel 11:
l. Zu Artikel 12:
m. Zu Artikel 13:
n. Zu Artikel 13:
o. Zu Artikel 13:
p. Zu Artikel 13 und 14:
q. Zu Artikel 14:
r. Zu Artikel 14:
s. Zu Artikel 14:
t. Zu Artikel 16:
u. Zu Artikel 18:
v. Zu Artikel 19:
w. Zu Artikel 23:
x. Zu Anhang II:
3. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung,
Drucksache 696/1/06
Empfehlungen der Ausschüsse
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz und zur Änderung der Richtlinie 2004/35 /EG KOM (2006) 232 endg.; Ratsdok. 13388/06
... 3. - bereits bestehende, bewährte nationale oder regionale Bodenschutzkonzepte nicht in Frage gestellt werden dürfen und der Freiraum der Mitgliedstaaten bei der Gestaltung ihrer Bodenschutzpolitik gewahrt bleiben muss,
Drucksache 696/06 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz und zur Änderung der Richtlinie 2004/35 /EG KOM (2006) 232 endg.; Ratsdok. 13388/06
... - bereits bestehende, bewährte nationale oder regionale Bodenschutzkonzepte nicht in Frage gestellt werden dürfen und der Freiraum der Mitgliedstaaten bei der Gestaltung ihrer Bodenschutzpolitik gewahrt bleiben muss,
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Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
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