"Chemieanlagen"

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa - COM(2020) 301 final
  
  
  
  

... 19. Deutschland verfügt zudem über ein hohes Knowhow in anwendungsnaher Forschung und Entwicklung, Kraftstoffentwicklung und -erprobung, dem Betrieb von Chemieanlagen, im Maschinen- und Anlagenbau sowie in der Automobil- und Zuliefererindustrie. Um diese Marktposition zu erhalten und die Kraftstoffe rechtzeitig in den erforderlichen Mengen herstellen zu können, sind jetzt vorhandene Pilotanlagen in industriellem Maßstab zu skalieren, denn Planung und Bau von Großanlagen benötigen mehrere Jahre.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  
  
  

... 31. Deutschland verfügt zudem über ein hohes Knowhow in anwendungsnaher Forschung und Entwicklung, Kraftstoffentwicklung und -erprobung, dem Betrieb von Chemieanlagen, im Maschinen- und Anlagenbau sowie in der Automobil- und Zuliefererindustrie. Um diese Marktposition zu erhalten und die Kraftstoffe rechtzeitig in den erforderlichen Mengen herstellen zu können, sind jetzt vorhandene Pilotanlagen in industriellem Maßstab zu skalieren, denn Planung und Bau von Großanlagen benötigen mehrere Jahre.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG)
  
  

... ), die ebenfalls Großprojekte vergleichbarer Investitionsgröße zum Gegenstand haben können, z.B. Kraftwerke, Chemieanlagen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) KOM (2007) 844 endg.; Ratsdok. 5088/08
  
  

... Eine Differenzierung der Schwellenwerte in neue Kategorien steht dem Grundsatz einer Deregulierung entgegen. Sie würde dazu führen, dass weitere Betriebe, die von der Kommission in ihrer Empfehlung vom 6. Mai 2003 (2003/361/EG) als Kleinstunternehmen einzustufen sind, den für Industrieanlagen ausgerichteten Anforderungen unterworfen wären. Gemessen am Gefährdungspotenzial von beispielsweise Raffinerien oder Chemieanlagen ist eine unterschiedliche Behandlung von Tierhaltungsanlagen innerhalb des Geflügelbereichs nicht gerechtfertigt.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) KOM (2007) 844 endg.; Ratsdok. 5088/08
  
  

... Eine Differenzierung der Schwellenwerte in neue Kategorien steht dem Grundsatz einer Deregulierung entgegen. Sie würde dazu führen, dass weitere Betriebe, die von der Kommission in ihrer Empfehlung vom 6. Mai 2003 (2003/361/EG) als Kleinstunternehmen einzustufen sind, den für Industrieanlagen ausgerichteten Anforderungen unterworfen wären. Gemessen am Gefährdungspotenzial von beispielsweise Raffinerien oder Chemieanlagen ist eine unterschiedliche Behandlung von Tierhaltungsanlagen innerhalb des Geflügelbereichs nicht gerechtfertigt.

• Verordnung der Bundesregierung
  ... Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung - ... BImSchV)
  
  

... Nummer 2 lit. e definiert als sonstige Hauptlärmquelle ein Industrie- oder Gewerbegelände, auf dem sich eine oder mehrere Anlagen im Sinne der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4.BImSchV) befinden, die in besonderer Weise geeignet sind, Umgebungslärm hervorzurufen. Hierbei kann es sich beispielsweise um Anlagen zur Wärme- und Energieerzeugung, Stahl- und Eisenerzeugung sowie -verarbeitung und Chemieanlagen handeln.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Strategische Lärmkartierung - ... BImSchV)
  
  

... Nummer 6 lit. e definiert als sonstige Hauptlärmquelle ein Industrie- oder Gewerbegelände, auf dem sich eine oder mehrere Anlagen im Sinne der 4.BImSchV befinden, die in besonderer Weise geeignet sind, Umgebungslärm hervorzurufen. Hierbei kann es sich beispielsweise um Anlagen zur Wärme- und Energieerzeugung, Stahl- und Eisenerzeugung sowie -verarbeitung und Chemieanlagen handeln.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung eines Europäischen Registers zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen und zur Änderung der Richtlinie 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates
  
  

Drucksache 64/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union
  

Drucksache 144/16

• Verordnungsantrag der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 144/16 (Beschluss)

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 176/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Protokolls vom 30. November 1999 (Multikomponenten-Protokoll) zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon
  

Drucksache 565/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Übereinkommen)
  

Drucksache 639/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister