"Chemikalien- und Produktpolitik"

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung: Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling KOM (2005) 666 endg.; Ratsdok. 5047/06
  
  

... 14. Die in der Strategie angestrebte Verbesserung der Abfallvermeidung setzt in erster Linie ein entsprechendes Umdenken aller gesellschaftlichen Kräfte voraus. Die Abfallwirtschaftspolitik kann hierzu einen Teil beitragen. Die wesentlichen Impulse für eine erfolgreiche Umsetzung dieses Ziels müssen jedoch in anderen Fachbereichen wie der Chemikalien- und Produktpolitik (z.B. IPP) gesetzt werden. Insoweit bedarf es einer stärkeren Verknüpfung dieses Ziels mit allen Politikfeldern.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung: Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling KOM (2005) 666 endg.; Ratsdok. 5047/06
  
  

... 10. Die in der Strategie angestrebte Verbesserung der Abfallvermeidung setzt in erster Linie ein entsprechendes Umdenken aller gesellschaftlichen Kräfte voraus. Die Abfallwirtschaftspolitik kann hierzu einen Teil beitragen. Die wesentlichen Impulse für eine erfolgreiche Umsetzung dieses Ziels müssen jedoch in anderen Fachbereichen wie der Chemikalien- und Produktpolitik (z.B. IPP) gesetzt werden. Insoweit bedarf es einer stärkeren Verknüpfung dieses Ziels mit allen Politikfeldern.