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16 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Diplomatenpass"


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0407/17
0040/15
0633/14
0624/13B
0624/1/13
0624/13
0746/10
0164/08
0762/08
0373/07
0016/07
0874/06
Drucksache 407/17

... Kenia wird aus der Liste der Staaten gestrichen, deren Staatsangehörige mit einem Diplomatenpass von der Visumpflicht befreit sind, da die erforderliche Gegenseitigkeit nicht gegeben ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 407/17



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Sechzehnte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

III. Rechtsfolgen

1. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

2. Erfüllungsaufwand

3. Weitere Kosten

4. Nachhaltigkeit

5. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 40/15

... zur Klarstellung der Rechtslage auf Grund bereits bestehender Verbalnoten von 1956 bzw. 1960. - Die Diplomatenpassinhaber Armeniens und Aserbaidschans werden auf Grund der EU-Visumerleichterungsabkommens vom 17. Dezember 2012 bzw. 29. November 2013 in die Liste der von der Visumpflicht für Kurzzeitaufenthalte befreiten Personen aufgenommen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 40/15



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

III. Rechtsfolgen

1. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

2. Erfüllungsaufwand

3. Weitere Kosten

4. Nachhaltigkeit

5. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 7

Zu Nummer 9

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 2

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 633/14

... In dem in der Anlage 5 enthaltenen Passmuster wird Vorsatz und Passkartenrückseite, Passbuchinnenseite 2 und 3, Passbuchinnenseite 4 und 5 sowie Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Diplomatenpass (48 Seiten) ersetzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 633/14



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Passverordnung

Artikel 2
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

V. Regelungsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Regelungsfolgen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 624/13 (Beschluss)

... bezeichneten ausüben. In Anlage B Nummer 2 sind die Staaten aufgelistet, deren Staatsangehörige nicht der Visumpflicht für einen Kurzaufenthalt unterliegen, wenn sie Inhaber eines Diplomatenpasses sind, unabhängig davon, ob es sich um Diplomatenpässe mit oder ohne biometrische Merkmale handelt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 624/13 (Beschluss)



Zu Artikel 1 Nummer 3


 
 
 


Drucksache 624/1/13

... bezeichneten ausüben. In Anlage B Nummer 2 sind die Staaten aufgelistet, deren Staatsangehörige nicht der Visumpflicht für einen Kurzaufenthalt unterliegen, wenn sie Inhaber eines Diplomatenpasses sind, unabhängig davon, ob es sich um Diplomatenpässe mit oder ohne biometrische Merkmale handelt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 624/1/13



Zu Artikel 1 Nummer 3


 
 
 


Drucksache 624/13

... Mit der Verordnung werden die durch das bilaterale Abkommen und die EU-Abkommen veranlassten Änderungen in der Aufenthaltsverordnung vorgenommen. Die Diplomatenpassinhaber Vietnams und die Inhaber biometrischer Dienstpässe der Ukraine und Moldaus werden in die Liste der von der Visumpflicht für Kurzzeitaufenthalte befreiten Personen aufgenommen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 624/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Neunte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

V. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VI. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2616: Entwurf einer Neunten Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 746/10

... - mit dem nach Möglichkeit eine einheitliche Stellungnahme zu „traditionellen“ Arten von Reisedokumenten (normaler Pass, Diplomatenpass, Dienstpass/amtlicher Pass/Sonderpass) erreicht wird,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 746/10



1. Gegenstand des Vorschlags

Gründe und Ziele des Vorschlags

2. Rechtliche Aspekte

3. Anhörung interessierter Kreise

4. Folgenabschätzung

5. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Subsidiaritätsprinzip

6. Wahl des Instruments

7. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Erstellung der Liste der Reisedokumente

Artikel 3
Struktur der Liste

Artikel 4
Mitteilung der Anerkennung oder Nichtanerkennung von aufgeführten Reisedokumenten

Artikel 5
Neue Reisedokumente

Artikel 6
Bewertung der technischen Normen der Reisedokumente

Artikel 7
Ausschussverfahren

Artikel 8
Veröffentlichung der Liste

Artikel 9
Aufhebung von Rechtsakten

Artikel 10
Inkrafttreten

Artikel 11


 
 
 


Drucksache 164/08

... Die Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Albanien, Bosnien und Herzegowina, Moldau, Montenegro, Serbien und Ukraine zur Erleichterung der Erteilung von Kurzaufenthaltsvisa sehen jeweils die Visumfreiheit für Diplomatenpassinhaber vor. Die Abkommen sind am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Ein entsprechendes Abkommen der EU mit Mazedonien ist ebenfalls am 1. Januar 2008 in Kraft getreten, jedoch bestand die Visumfreiheit für mazedonische Diplomatenpassinhaber schon vorher.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 164/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz vom 6. Februar 2008: NKR-Nr. 410: Dritte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung


 
 
 


Drucksache 762/08

... 4. Vorsatz und Passkartenrückseite des in der Anlage 5 zu § 4 Abs. 2 enthaltenen Passmusters wird durch das im Anhang befindliche Passmuster: Diplomatenpass ersetzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 762/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Passverordnung

Artikel 2
Änderung der Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

C. Finanzielle Auswirkungen

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 728: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes und der Verordnung zur Erfassung und Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke in den Passbehörden und der Übermittlung der Passantragsdaten an den Passhersteller

Anlage


 
 
 


Drucksache 373/07

... (2) Der Diplomatenpass der Bundesrepublik Deutschland ist nach dem in der Anlage 5 abgedruckten Muster auszustellen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 373/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes (Passverordnung - PassV)

Kapitel 1
Passmuster

§ 1
Muster für den Reisepass

§ 2
Muster für den Kinderreisepass

§ 3
Muster für den vorläufigen Reisepass

§ 4
Muster für den amtlichen Pass

§ 5
Lichtbild

Kapitel 2
Befreiung von der Passpflicht und Passersatzpapiere

§ 6
Befreiung von der Passpflicht

§ 7
Passersatz

§ 8
Muster der amtlichen Ausweise als Passersatz

§ 9
Lichtbilder für den Passersatz

§ 10
Gültigkeitsdauer des Passersatzes

§ 11
Andere Regelungen für einen Passersatz

Kapitel 3
Amtliche Pässe

§ 12
Ausstellung

§ 13
Gültigkeitsdauer

§ 14
Rückgabe

Kapitel 4
Gebühren

§ 15
Gebühren

§ 16
Erstattung von Auslagen

§ 17
Ermäßigung und Befreiung von Gebühren

Kapitel 5
Schlussvorschrift

§ 18
Übergangsregelung

Artikel 2
Änderung der Verordnung zur Bestimmung der Muster der Personalausweise der Bundesrepublik Deutschland

Artikel 3
Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

II. Zu den Einzelvorschriften

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu § 14

Zu § 15

Zu § 16

Zu § 17

Zu § 18

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung zur Änderung passrechtlicher und anderer Vorschriften


 
 
 


Drucksache 16/07

... b) Diplomatenpass,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 16/07



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten für die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Passgesetzes

Artikel 2
Änderung des Gesetzes über Personalausweise

Artikel 3
Änderung des Melderechtsrahmengesetzes

Artikel 4
Änderung des Asylverfahrensgesetzes

Artikel 5
Änderung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

Artikel 6
Änderung des Aufenthaltsgesetzes

Artikel 7
Änderung des Freizügigkeitsgesetzes / EU

Artikel 8
Änderung des Wehrpflichtgesetzes

Artikel 9
Änderung der Abgabenordnung

Artikel 10
Neufassung des Passgesetzes

Artikel 11
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe g

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu den Buchstabe n

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 9

Zu Nummer 9

Option Rechnung, indem der Begriff Bundesdruckerei GmbH durch einen neutralen Begriff ersetzt wird.

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummern 2 bis 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu den Buchstabe n

Zu Buchstabe g

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe n

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11


 
 
 


Drucksache 874/06

... Im Rahmen der Intensivierung der bilateralen und europäischen Zusammenarbeit mit Algerien wird die Visumpflicht für algerische Diplomatenpassinhaber aufgehoben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 874/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 35/17 PDF-Dokument



Drucksache 108/18 PDF-Dokument



Drucksache 372/07 PDF-Dokument



Drucksache 626/15 PDF-Dokument



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