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"EU-Steuerbehörden"


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0479/13
Drucksache 479/13

... Die Zollbehörden setzen ihr Personal, ihre IT-Systeme und ihre Kontrollverfahren und -ausrüstung ein, um aufzudecken, wo illegaler internationaler Handel mit Waren einschließlich Tabakerzeugnissen stattfindet. Da es sich bei der EU um eine Zollunion handelt und eine gemeinsame Rechtsgrundlage vorhanden ist, sind die EU-Zollbehörden über gemeinsame IT-Systeme, gemeinsame Expertengruppen und den Austausch von Beamten eng miteinander vernetzt28. Die EU-Steuerbehörden pflegen verschiedene Formen der Verwaltungszusammenarbeit, um Steuerbetrug und -hinterziehung EU-weit zu bekämpfen. Eine Reihe von IT-Systemen und -Netzen, die von der Kommission verwaltet werden, unterstützt die diesbezügliche Zusammenarbeit zwischen den Behörden.29 Diese Zusammenarbeit umfasst nicht nur den Austausch von risikobezogenen Informationen30, sondern auch transeuropäische Netze zur Kontrolle der Beförderung von Waren unter Aussetzung von Zöllen und anderen Steuern31.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 479/13



Mitteilung

1. Einleitung

2. Art und Ausmass des Problems des illegalen Tabakhandels in der EU

2.1. Die Art des illegalen Handels

2.2. Ausmaß des illegalen Handels in der EU

2.3. Ursprungsländer illegaler Tabakerzeugnisse außerhalb der EU

2.4. Illegale Herstellung in der EU

2.5. Beschlagnahmte Marken und Orte der Beschlagnahmen

3. Faktoren, die zum illegalen Handel beitragen

3.1. Große Anreize und erhebliche Schlupflöcher

3.2. Kontrollmaßnahmen entlang der Lieferkette sind der Bedrohung nicht angemessen

3.3. Probleme der Strafverfolgungsbehörden

3.3.1. Zoll- und Steuerbehörden

3.3.1.1. Risikomanagement

3.3.1.2. Kontrollmethoden, Ausrüstung, Fortbildung und IT-Instrumente

3.3.2. Andere Behörden

3.3.3. Zusammenarbeit zwischen Behörden und EU-Akteuren

3.3.4. Korruption

3.3.5. Internationale Zusammenarbeit mit Behörden von Drittländern

3.4. Geringe Abschreckung: Sanktionen der Mitgliedstaaten fallen relativ milde aus

4. Weitere Vorgehensweise

4.1. Maßnahmen zur Verringerung der Anreize

4.2. Maßnahmen zur Sicherung der Lieferkette

4.3. Maßnahmen für eine wirksamere Durchsetzung der Vorschriften

4.3.1. Bewältigung der Probleme der Strafverfolgungsbehörden in der EU

4.3.1.1. Risikomanagement

4.3.1.2. Operative Aktionen

4.3.1.3. IT-Tools und -ausrüstung

4.3.1.4. Zusammenarbeit zwischen den EU-Behörden

4.3.1.5. Besondere Problembereiche

4.3.2. Intensivierung der Zusammenarbeit mit wichtigen Ursprungs- und Durchfuhrländern

4.4. Verschärfung der Sanktionen

5. Fazit


 
 
 


Drucksache 524/17 PDF-Dokument



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