"Einpersonenunternehmen"

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums - Förderung von Kreativität und Innovation zur Gewährleistung von Wirtschaftswachstum, hochwertigen Arbeitsplätzen sowie erstklassigen Produkten und Dienstleistungen in Europa KOM (2011) 287 endg.
  
  

... 1. Der Bundesrat begrüßt grundsätzlich die Aktivitäten der Kommission zur Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen zur Nutzung und zum Schutz des geistigen Eigentums und zur Anpassung an die Erfordernisse eines digitalen Binnenmarkts. Dabei geht der Bundesrat davon aus, dass die Gestaltung dieser für eine Wissensökonomie elementaren Rahmenbedingungen so umgesetzt wird, dass den mit dem Small Business Act eingeführten Handlungsmaximen "Vorfahrt für KMU" und "KMU-Test" umfassend Rechnung getragen wird. Gerade die Kreativwirtschaft ist durch einen hohen Anteil an Kleinstunternehmen, davon viele Einpersonenunternehmen und Freiberufler, gekennzeichnet.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums - Förderung von Kreativität und Innovation zur Gewährleistung von Wirtschaftswachstum, hochwertigen Arbeitsplätzen sowie erstklassigen Produkten und Dienstleistungen in Europa KOM (2011) 287 endg.
  
  

... 1. Der Bundesrat begrüßt grundsätzlich die Aktivitäten der Kommission zur Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen zur Nutzung und zum Schutz des geistigen Eigentums und zur Anpassung an die Erfordernisse eines digitalen Binnenmarkts. Dabei geht der Bundesrat davon aus, dass die Gestaltung dieser für eine Wissensökonomie elementaren Rahmenbedingungen so umgesetzt wird, dass den mit dem Small Business Act eingeführten Handlungsmaximen "Vorfahrt für KMU" und "KMU-Test" umfassend Rechnung getragen wird. Gerade die Kreativwirtschaft ist durch einen hohen Anteil an Kleinstunternehmen, davon viele Einpersonenunternehmen und Freiberufler, gekennzeichnet.