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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Einrichtungswahl"


⇒ Schnellwahl ⇒
0005/08
0712/1/04
Drucksache 712/1/04

... Da kaum zwei Einrichtungen identische Entgeltsätze haben, bedeutet die Streichung des Wortes "unverhältnismäßig" praktisch die Aufgabe jedes Wahlrechts. Dies würde jedoch mit dem Wahl- und Wunschrecht der Hilfesuchenden nach Satz 1 kollidieren, wonach deren Wünschen entsprochen werden soll, "soweit sie angemessen sind". Bei einer Einschränkung der Angemessenheit in diesem Sinne auf eine Kostenneutralität werden andere Gesichtspunkte einer Entscheidung des Hilfeempfängers - z.B. bei einer Einrichtungswahl die Nähe von Angehörigen - vernachlässigt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/1/04



1. Zu Artikel 2 Buchstabe a Nr. 1 Buchstabe a und Nr. 6 Inhaltsübersicht, § 40 SGB XII

Begründung

2. Zu Artikel 2 Buchstabe a Nr. 1 Buchstabe b und Nr. 10 Inhaltsübersicht, §§ 97 bis 99 SGB XII

Begründung

3. Zu Artikel 2 Buchstabe a Nr. 2 § 9 Abs. 2 Satz 3 SGB XII

Begründung

4. Zu Artikel 2 Buchstabe a Nr. 4 Buchstabe b und Buchstabe c - neu - § 28 Abs. 2 bis 5 SGB XII

Begründung

5. Zu Artikel 3 § 33 Satz 3 bis Satz 5 SGB I Artikel 3 ist zu streichen.

6. Zu Artikel 4 Nr. 1 § 64 Abs. 3 SGB X

Begründung

7. Der federführende Ausschuss für Frauen und Jugend, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten empfehlen dem Bundesrat, den Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Abs. 1 des Grundgesetzes beim Deutschen Bundestag einzubringen.

8. Der federführende Ausschuss für Frauen und Jugend empfiehlt dem Bundesrat ferner,


 
 
 


Suchbeispiele:

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