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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Eisenbahn-Cert"


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0522/19
0817/07
Drucksache 522/19

... Bei vielen Produkten ist der Einsatz einer benannten und einer bestimmten Stelle notwendig. Daher ist es sinnvoll, wenn Eisenbahn-Cert, das beim Eisenbahn-Bundesamt angesiedelt ist, beide Rollen wahrnehmen kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 522/19



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 2
Änderung des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

4.1. Für Bürgerinnen und Bürger

4.2. Für die Wirtschaft

5. Weitere Kosten

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

Zu Doppelbuchstabe ff

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Anlage zur
Begründung Umsetzung der Richtlinien (EU) Nr. 2016/798 und (EU) Nr. 2016/797 durch das Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets


 
 
 


Drucksache 817/07

... Bei der Benannten Stelle Interoperabilität (Eisenbahn-Cert) beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) entsteht ein geringfügig erhöhter Aufwand, da nunmehr eine Zwischenbewertung in Form eines Teilergebnisses für die Planungs- oder Fertigungsphase beantragt werden kann und hierüber (eine) Zwischenprüfbescheinigung(en) ausgestellt werden. Hierfür sollen kostendeckende Gebühren erhoben werden, deren Höhe zurzeit nicht abgeschätzt werden kann. Bei der Benannten Stelle Interoperabilität führt die Neuregelung zugleich zu einer Verringerung des Aufwandes im Rahmen der Ausstellung der Prüfbescheinigung, da diejenigen Elemente der Planung und Fertigung nicht mehr bewertet werden, die bereits der ausgestellten Zwischenprüfbescheinigung unterliegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 817/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems

Artikel 2
Änderung der Eisenbahn-Sicherheitsverordnung

Artikel 3
Änderung der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

Allgemeiner Teil

3 Ermächtigungsgrundlagen

Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand:

5 Bund

5 Länder

5 Gemeinden

Sonstige Kosten

5 Bürokratiekosten

Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1
(TEIV)

Artikel 2
(ESiV)

Artikel 3
(BEGebV)

Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften


 
 
 


Drucksache 99/20 PDF-Dokument



Drucksache 200/18 PDF-Dokument



Drucksache 646/14 PDF-Dokument



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