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"Energie- und Umweltgesetzgebung"


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Drucksache 763/05

... Wettbewerbs-, Energie- und Umweltpolitik sind eng miteinander verflochten, und ihre Auswirkungen sind von maßgeblicher Bedeutung insbesondere für viele Branchen der Grundstoff- und Produktionsgüterindustrie. Da die politischen und gesetzgeberischen Initiativen in diesen Bereichen aufeinander abgestimmt sein müssen und um die zwischen ihnen bestehenden Synergien in vollem Umfang zu nutzen, ist eine engere Zusammenarbeit und die Entwicklung eines integrierten Konzepts von fundamentaler Bedeutung. Zu diesem Zweck wird eine Hochrangige Gruppe für Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt eingesetzt werden. Sie wird als Beratungsplattform fungieren, die die für Unternehmen und Industrie, Wettbewerb, Energie und Umwelt zuständigen Mitglieder der Kommission sowie alle beteiligten Akteure zusammenführen wird. Die Gruppe soll die Verknüpfungen zwischen Industrie-, Energie- und Umweltgesetzgebung untersuchen, die Kohärenz einzelner Maßnahmen gewährleisten und gleichzeitig Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Erreicht werden soll dies durch die ausgewogene Beteiligung aller Betroffenen mit dem Ziel, einen stabilen und vorhersehbaren rechtlichen Rahmen zu schaffen, in dem Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt Hand in Hand gehen. Zu den Themen, die dabei angegangen werden könnten, zählen (i) die konkrete Umsetzung der Grundsätze der besseren Rechtsetzung, (ii) Klimaveränderung, insbesondere das Emissionshandelsprogramm, Energieeffizienz und erneuerbare Energien, (iii) die Funktionsweise der Energiemärkte, insbesondere des Strommarktes, (iv) die Umsetzung der thematischen Strategie für Abfallvermeidung und -recycling und damit zusammenhängender Rechtsvorschriften und (v) die Verbesserung der Ressourceneffizienz und die Einführung von Umwelttechnologien und anderen innovativen Technologien.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 763/05




Mitteilung

1. Die Industriepolitik der EU und das Aktionsprogramm für Wachstum und Beschäftigung

2. DieBedeutung des verarbeitenden Gewerbes IN der EU

3. Bewertung der zahlreichen politischen Herausforderungen für die einzelnen Sektoren

Nahrungsmittelindustrie und Biowissenschaften

Maschinen - und Systemindustrie

Mode - und Designindustrie

Grundstoff - und Produktionsgüterindustrie

4. AUF dem WEG ZU einem Arbeitsplan für die Industriepolitik

4.1. Sektorübergreifende politische Maßnahmen

Eine Initiative für Rechte an geistigem Eigentum und gegen Nachahmungen 2006

Hochrangige Gruppe für Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt Ende 2005

Externe Aspekte der Wettbewerbsfähigkeit und des Markzugangs Frühjahr 2006

Neues Programm zur Vereinfachung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften Oktober 2005

Verbesserung sektorbezogener Qualifikationen 2006

Management des Strukturwandels im verarbeitenden Gewerbe Ende 2005

Ein integriertes europäisches Konzept für industrielle Forschung und Innovation 2005

4.2. Sektorspezifische Initiativen

Arzneimittel-Forum erste Sitzung 2006

Halbzeitüberprüfung der Strategie für Biowissenschaften und Biotechnologie 2006-2007

Neue hochrangige Gruppen für die chemische Industrie 2007 und die Verteidigungsindustrie

Europäisches Raumfahrtprogramm

Taskforce IKT-Wettbewerbsfähigkeit 2005/2006

Dialog über die Politik im Bereich Maschinenbau 2005/2006

Eine Reihe von wettbewerbsbezogenen Studien, darunter über die IKT-, Nahrungsmittel- und Mode- und Design-Industrie

5. Schlussfolgerung

Anhang 1

Anhang 2


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.