Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
- Gründe und Ziele des Vorschlags
- Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich
- Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen
2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und Verhältnismässigkeit
- Rechtsgrundlage
- Subsidiarität bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit
- Verhältnismäßigkeit
- Wahl des Instruments
3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessenträger und der Folgenabschätzung
- Ex-post-Bewertung/Eignungsprüfungen bestehender Rechtsvorschriften
- Konsultation der Interessenträger
- Einholung und Nutzung von Expertenwissen
- Folgenabschätzung
1. Wirtschaftliche Auswirkungen
2. Wer ist auf welche Weise betroffen?
- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Sonstige Elemente
- Durchführungspläne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten
- Ausführliche Erläuterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags
Vorschlag
Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Zuständige Behörde
Kapitel II
Risikobewertung
Artikel 4
Bewertung der Versorgungssicherheit
Artikel 5
Methode zur Bestimmung von Szenarien für Stromversorgungskrisen auf regionaler Ebene
Artikel 6
Bestimmung von Szenarien für Stromversorgungskrisen auf regionaler Ebene
Artikel 7
Bestimmung von Szenarien für Stromversorgungskrisen auf nationaler Ebene
Artikel 8
Methode für kurzfristige Abschätzungen der Leistungsbilanz
Artikel 9
Kurzfristige Abschätzungen der Leistungsbilanz
Kapitel III
Risikovorsorgeplan
Artikel 10
Erstellung der Risikovorsorgepläne
Artikel 11
Inhalt der Risikovorsorgepläne - nationale Maßnahmen
Artikel 12
Inhalt der Risikovorsorgepläne - regional abgestimmte Maßnahmen
Kapitel IV
Bewältigung von Stromversorgungskrisen
Artikel 13
Frühwarnung und Erklärung des Eintritts einer Krise
Artikel 14
Zusammenarbeit und Unterstützung
Artikel 15
Einhaltung von Marktvorschriften
Kapitel V
Bewertung und Überwachung
Artikel 16
Nachträgliche Analyse
Artikel 17
Überwachung durch die Koordinierungsgruppe Strom
Kapitel VI
Schlussbestimmungen
Artikel 18
Zusammenarbeit mit den Vertragsparteien der Energiegemeinschaft
Artikel 19
Befugnisübertragung
Artikel 20
Aufhebung
Artikel 21
Inkrafttreten
ANNEX 1 Anhang der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Risikovorsorge im Elektrizitätssektor und zur Aufhebung der Richtlinie2005/89/EG
Anhang
Muster für den Risikovorsorgeplan
Allgemeine Informationen
1. Zusammenfassung der SZENARIEN für STROMVERSORGUNGSKRISEN
2. AUFGABEN und ZUSTÄNDIGKEITEN der zuständigen BEHÖRDE
3. Verfahren und Massnahmen in einer STROMVERSORGUNGSKRISE
3.1. Nationale Verfahren und Maßnahmen
3.2. Regionale Verfahren und Maßnahmen
4. KRISENMANAGER ODER KRISENMANAGEMENTTEAM
5. Konsultation der Interessenträger
6. NOTFALLTESTS