"Energiengesetz"

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-EnergienGesetzes
  
  
  
  

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-EnergienGesetzes

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-EnergienGesetz - EEG 2016)
  
  

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-EnergienGesetz - EEG 2016)

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-EnergienGesetz - EEG 2016)
  
  

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-EnergienGesetz - EEG 2016)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende
  
  

... 7. Anbindungen von Erzeugungsanlagen nach dem Erneuerbare-EnergienGesetz oder dem

• des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewenr Bundesrat hat in seiner 940. Sitzung am 18. Dezember 2015 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes wie folgt Stellung zu nehmen:
  
  

... 7. Anbindungen von Erzeugungsanlagen nach dem Erneuerbare-EnergienGesetz oder dem

• Beschluss des Bundesrates
  Jahreswirtschaftsbericht 2015 der Bundesregierung
  
  

... 27. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Novelle des Erneuerbare-EnergienGesetzes in 2014 dazu beigetragen hat, die Kontinuität des Ausbaus Erneuerbarer Energien zu wahren und gleichzeitig die Kosteneffizienz nachhaltig zu steigern.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Jahreswirtschaftsbericht 2015 der Bundesregierung
  
  

... 27. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Novelle des Erneuerbare-EnergienGesetzes in 2014 dazu beigetragen hat, die Kontinuität des Ausbaus Erneuerbarer Energien zu wahren und gleichzeitig die Kosteneffizienz nachhaltig zu steigern.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Zweites Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-EnergienGesetzes
  
  

Zweites Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-EnergienGesetzes

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
  
  

... 5. die Anlagen die Anforderungen nach § 9 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erfüllen, soweit es sich um Anlagen mit einer installierten Leistung im Sinne von § 5 Nummer 22 des Erneuerbare-EnergienGesetzes von mehr als 100 Kilowatt handelt, und

• Beschluss des Bundesrates
  Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-EnergienGesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
  
  

Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-EnergienGesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen
  
  

... Das Bundeskabinett hat hierzu auf seiner Sitzung am 22. Januar 2014 in Meseberg im Zusammenhang mit den "Eckpunkten für die Reform des Erneuerbare-EnergienGesetzes (EEG)" die Vorlage eines entsprechenden Regierungsentwurfs bis zum 9. April 2014 beschlossen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
  Verordnung zur transparenten Ausweisung staatlich gesetzter oder regulierter Preisbestandteile in der Strom- und Gasgrundversorgung
  
  

... Die sog. EEG-Umlage beruht auf den Vorschriften des Erneuerbare-EnergienGesetzes (EEG). Nach § 3 Absatz 2 der Ausgleichsmechanismusverordnung ist die EEG-Umlage für das folgende Kalenderjahr bis zum 15. Oktober eines Kalenderjahres auf den Internetseiten der Übertragungsnetzbetreiber zu veröffentlichen.

• Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen
  Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-EnergienGesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
  
  

Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-EnergienGesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-EnergienGesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
  
  

Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-EnergienGesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
  
  

... 1. Der Überschrift werden die Wörter "und zur Änderung des Erneuerbare-EnergienGesetzes" angefügt.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
  
  

... nach § 3 Nr. 1 des Erneuerbare-EnergienGesetzes, die ausschließlich Erneuerbare Energien oder Grubengas einsetzen

• Antrag des Landes Niedersachsen
  Entschließung des Bundesrates zur Erleichterung der Einspeisung von Biogas in das allgemeine Erdgasnetz
  
  

... Die Bundesregierung wird deshalb gebeten, die Rahmenbedingungen für die Einspeisung von Biogas in das allgemeine Erdgasnetz deutlich zu verbessern. Dabei sind die rechtlichen Voraussetzungen so zu gestalten, dass ein diskriminierungsfreier Netzzugang und eine Vorranglösung für Biogas tatsächlich erreicht wird. Darüber hinaus müssen Instrumente zur Förderung der Einspeisung von Biogas in die allgemeinen Gasnetze geschaffen werden. Dazu bietet die anstehende Novellierung des Erneuerbaren Energiengesetz (

Drucksache 2/17

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)
  

Drucksache 355/16

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
  

Drucksache 441/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
  

Drucksache 542/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)
  

Drucksache 543/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende
  

Drucksache 619/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
  

Drucksache 624/14

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Systemstabilitätsverordnung