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"Energierechtsreform"


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0735/06
Drucksache 735/06

... 1998 hatte daher zum Schutz dieser Kundengruppe an der besonderen Preisaufsicht nach der Bundestarifordnung Elektrizität festgehalten. Bei der Energierechtsreform 2005 ist die Bundestarifordnung Elektrizität übergangsweise bis Mitte 2007 aufrechterhalten worden. Hintergrund dieser Übergangsregelung war die Erwartung, dass die Einführung der Netzregulierung nach einer Übergangszeit zu einer Intensivierung des Wettbewerbs auch für Kleinkunden führen werde, so dass dann auf eine besondere Preiskontrolle verzichtet werden könne.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 735/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel I

Artikel II
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel III
Inkrafttreten

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

I. Zu Artikel I

1. Zu Nummer 1

2. Zu Nummer 2

a Zu Buchstabe a

b Zu Buchstabe b

c Zu Buchstabe c

d Zu Buchstabe d

II. Zu Artikel II

III. Zu Artikel III


 
 
 


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