"Energieressourcen"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Arbeitspapier der Dienststellen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Schulen für das 21. Jahrhundert - Konsultation SEK(2007) 1009
  
  

... 12 Im Rahmen der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, geeignete Bildungsmaßnahmen zu konzipieren. Hierfür kommen beispielsweise folgende Themen in Frage: nachhaltige Nutzung von Energieressourcen und Verkehrssystemen, nachhaltige Verbrauchs- und Produktionsmuster, Gesundheit, Medienkompetenz und verantwortungsvoller globaler Bürgersinn.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften "Eine EU-Strategie für Biokraftstoffe" KOM (2006) 34 endg.; Ratsdok. 6153/06
  
  

... "Organische Abfälle aus der Papierindustrie, tierische Fette und Nebenprodukte, recyceltes Speiseöl und viele andere Quellen werden viel zu wenig als Energieressourcen genutzt. Die Kommission hat vor kurzem eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zum Klimawandel
  
  

... 21. betont, dass die Energiepolitik ein wesentlicher Bestandteil unserer globalen Strategie gegen den Klimawandel ist; weist darauf hin, dass die Diversifizierung unserer Energieressourcen und der Übergang zu alternativen, nachhaltigeren und umweltfreundlicheren Energieträgern ein großes Potenzial für die Verringerung der Emissionen bergen; ist ferner der Ansicht, dass die Europäische Union durch eine Diversifizierung weniger von externen Energiequellen abhängig und weniger anfällig für Energieversorgungskrisen wird;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament:
  Die Kohäsionspolitik und die Städte:
  Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung in den Regionen KOM (2006) 385 endg.; Ratsdok. 11795/06
  
  

... - Eine hohe Energieeffizienz in städtischen Gebieten erfordert entsprechende Investitionen und einen sparsamen Umgang mit Energieressourcen. Die städtischen Behörden spielen eine wichtige Rolle bei der Förderung der Energieeffizienz und von erneuerbaren Energien: in der Stadtplanung, bei städtischen Verordnungen und im öffentlichen Beschaffungswesen, durch das Setzen von Beispielen und durch die Förderung nachhaltiger Bautechniken sowie durch die partizipative Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern.

• Antrag der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
  
  

... 6. Eine Einschränkung zugunsten der Mitgliedstaaten konnte im Bereich der Energiepolitik erreicht werden. Die allgemeine Energiekompetenz der EU wurde durch das Recht der Mitgliedstaaten, die Bedingungen für die Nutzung der Energieressourcen zu bestimmen, eingeschränkt. Darüber hinaus wurde für alle energiepolitischen Maßnahmen überwiegend steuerlicher Art Einstimmigkeit festgelegt.

• Entwurf eines Gesetzes
  zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
  
  

die Nutzung seiner Energieressourcen, seine Wahl zwischen

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
  
  

... 6. Eine Einschränkung zugunsten der Mitgliedstaaten konnte im Bereich der Energiepolitik erreicht werden. Die allgemeine Energiekompetenz der EU wurde durch das Recht der Mitgliedstaaten, die Bedingungen für die Nutzung der Energieressourcen zu bestimmen, eingeschränkt. Darüber hinaus wurde für alle energiepolitischen Maßnahmen überwiegend steuerlicher Art Einstimmigkeit festgelegt.

Drucksache 3/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Governance-System der Energieunion zur Änderung der Richtlinie 94/22/EG, der Richtlinie 98/70/EG /EG, der Richtlinie 2009/31/EG /EG, der Verordnung (EG) Nr. 663/2009, der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 , der Richtlinie 2009/73/EG /EG, der Richtlinie 2009/119/EG /EG des Rates, der Richtlinie 2010/31/EU /EU, der Richtlinie 2012/27/EU /EU, der Richtlinie 2013/30/EU /EU und der Richtlinie (EU) Nr. 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 COM(2016) 759 final; Ratsdok. 15090/16
  

Drucksache 186/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung) - COM(2016) 861 final
  

Drucksache 187/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung) COM(2016) 864 final
  

Drucksache 189/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) COM(2016) 767 final
  

Drucksache 262/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen vom 11. Mai 2012 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Irak andererseits
  

Drucksache 289/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen
  

Drucksache 353/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Reflexionspapier der Kommission zur sozialen Dimension Europas COM(2017) 206 final
  

Drucksache 355/16

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
  

Drucksache 538/14

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung von Artikel 14 der Richtlinie zur Energieeffizienz und zur Änderung weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 546/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Assoziierungsabkommen vom 27. Juni 2014 zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits
  

Drucksache 640/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Die Sicherheit von Offshore-Erdöl- und Erdgasaktivitäten - eine Herausforderung KOM(2010) 560 endg.
  

Drucksache 647/10

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)