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"FCKW-haltigen"
Drucksache 999/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse810 endg.; Ratsdok. 17367/08 ... 24. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich dafür einzusetzen, dass der Richtlinienvorschlag um Anforderungen an die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten ergänzt wird und die Mengen an behandelten Geräten und zurückgewonnenem FCKW aus Gründen der Transparenz dokumentiert und der Kommission mitgeteilt werden.
Zur Vorlage allgemein
3. Zu Artikel 3 Buchstabe j
4. Zu Artikel 3 Buchstabe k
5. Zu Artikel 3 Buchstabe q
6. Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
15. Zu Artikel 8 in Verbindung mit Anhang II
Zu Artikel 11
Zu Artikel 12
21. Zu Artikel 12 und 16
22. Zu Artikel 16
23. Zu Artikel 20
Zu Anhang II in Verbindung mit Artikel 8
Drucksache 999/08 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates810 endg.; Ratsdok. 17367/08 ... 19. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich dafür einzusetzen, dass der Richtlinienvorschlag um Anforderungen an die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten ergänzt wird und die Mengen an behandelten Geräten und zurückgewonnenem FCKW aus Gründen der Transparenz dokumentiert und der Kommission mitgeteilt werden.
Zur Vorlage allgemein
3. Zu Artikel 3 Buchstabe j
4. Zu Artikel 3 Buchstabe k
5. Zu Artikel 3 Buchstabe q
6. Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
10. Zu Artikel 8 in Verbindung mit Anhang II
Zu Artikel 11
Zu Artikel 12
16. Zu Artikel 12 und 16
17. Zu Artikel 16
18. Zu Artikel 20
Zu Anhang II in Verbindung mit Artikel 8
Drucksache 161/06 (Beschluss) Beschluss des BundesratesOzonschicht schädigen (Chemikalien -Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV ) ... -Halon-Verbots-Verordnung untersagt. Außerdem wurden mehrere Angebote mit solchen FCKW-haltigen Feuerlöschern aus Shops von kommerziellen, außereuropäischen Anbietern aus einer deutschen Internet-Auktionsplattform herausgenommen. Dies wäre ohne die vorgeschlagene Änderung in Zukunft nicht mehr möglich. Ein florierender Markt mit Halonfeuerlöschern kann hiermit ausgeschlossen werden.
Anlage
1. Zu § 2 Abs. 2a - neu -In § 2 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:
2. Zu § 4 Abs. 3
3. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 1
4. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 2
5. Zu § 6 Abs. 1 Nr. 8
Drucksache 161/1/06 Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006Ozonschicht schädigen (Chemikalien -Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV ) ... -Halon-Verbots-Verordnung untersagt. Außerdem wurden mehrere Angebote mit solchen FCKW-haltigen Feuerlöschern aus Shops von kommerziellen, außereuropäischen Anbietern aus einer deutschen Internet-Auktionsplattform herausgenommen. Dies wäre ohne die vorgeschlagene Änderung in Zukunft nicht mehr möglich. Ein florierender Markt mit Halonfeuerlöschern kann hiermit ausgeschlossen werden.
1. Zu § 2 Abs. 2a - neu -In § 2 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:
2. Zu § 4 Abs. 3
3. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 1
4. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 1
5. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 2
6. Zu § 6 Abs. 1 Nr. 8
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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