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"Feinstaubrichtlinie"


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0349/05
Drucksache 349/05

... Die europäische Feinstaubrichtlinie 99/30/EG der Europäischen Union zwingt zur Verminderung der Feinstaubbelastung, zu der auch die Rußpartikelemissionen von Personenkraftwagen mit Dieselmotoren beitragen. Auch wenn ihr Anteil an der Gesamtbelastung gering ist, müssen auch hier Verbesserungen erfolgen. Nur die Bündelung von Einzelmaßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft wird letztlich zum Erfolg führen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 349/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes 2002

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

I .Allgemeines

II. Einzelbegründung

Zu Artikel 1

Zu § 9a

Zu § 9a

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:

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