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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Gemeindegruppen"


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0699/11
0938/05
Drucksache 699/11

... Die Höchstbeträge werden um eine Stufe angehoben. Ohne eine Anhebung der Höchstbeträge erhielten die einzelnen Gemeindegruppen nach der Umstellung des Verteilungsschlüssels auf die Ergebnisse der Einkommensteuerstatistik 2007 folgende Einnahmen:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 699/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Zu den einzelnen Regelungen

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1864: Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes


 
 
 


Drucksache 938/05

... Beim Festhalten an den bisherigen Höchstbeträgen (25.000/50.000 €) in den neuen Ländern erhielten die einzelnen Gemeindegruppen nach der Umstellung des Verteilungsschlüssels auf die Ergebnisse der Einkommensteuerstatistik 2001 folgende Einnahmen:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 938/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Zu der einzelnen Regelung

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


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