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"Gesamtbedingungen"

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Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 89/552/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit KOM (2005) 646 endg.; Ratsdok. 15983/05

... Nach dieser Analyse würde sich die Alternative 3 wegen ihres kleinen Geltungsbereichs auf viel weniger Beteiligte auswirken und das Risiko/Nutzen-Gleichgewicht ebenfalls nur für wenige Beteiligte verbessern. Für einige Akteure würde diese Alternative keine wesentliche Änderung der Gesamtbedingungen bringen, wogegen eine Minderheit Vorteile daraus ziehen könnte.

Inhalt
Drucksache 948/05

Begründung

1 Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2 Anhörung der Interessierten Kreise und Folgenabschätzung

• Anhörung der interessierten Kreise

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

• Folgenabschätzung

1 Aufhebung der Richtlinie

2 Unveränderte Beibehaltung der Richtlinie

3 Einzelne Änderungen und Klarstellung des Wortlautes

4 Schaffung eines umfassenden Rahmens mit abgestufter Behandlung linearer und nichtlinearer Dienste

5 Vollständige Harmonisierung mit Gleichbehandlung linearer und nichtlinearer Dienste

3 rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 weitere Angaben

• Simulation, Pilotphase und Übergangszeit

• Vereinfachung

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel Der Vorschlag enthält eine Überprüfungsklausel.

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Kurzerläuterung des Vorschlags

Suchbeispiele:

Gesamtbearbeitung | Gesamtbedarf | Gesamtbedarfs | Gesamtbedarfsdeckung | Gesamtbedingungen | Gesamtbefreiung | Gesamtbefristungsrahmen | Gesamtbeitrag | Gesamtbeitrags | Gesamtbeitragssatzes | Gesamtbeitragsverordnung | Gesamtbeiträge | Gesamtbeiträgen | Gesamtbelastung | Gesamtbelastungen | Gesamtbelastungsfläche | Gesamtberechnung | Gesamtbereich | Gesamtbereinigung | Gesamtbericht | Gesamtberichte | Gesamtberichts | Gesamtbeschäftigung | Gesamtbeschäftigungsquote | Gesamtbestand | Gesamtbestandes | Gesamtbeteiligung | Gesamtbetrachtung | Gesamtbetrag | Gesamtbetrages | Gesamtbetrags |

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"Gesamtbedingungen"

Inhalt Drucksache 948/05

Inhalt
Drucksache 948/05