"IT-Sicherheitsnormen"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Freisetzung des Cloud-Computing-Potenzials in Europa - COM(2012) 529 final
  
  

... Wie die Konsultation und die von der Kommission eingeleiteten Studien ergeben haben, ist der Datenschutz ein zentraler Problembereich, der die Übernahme des Cloud-Computing erschweren könnte. Vor allem die 27 teilweise unterschiedlichen nationalen rechtlichen Rahmenbedingungen machen es äußerst schwierig, auf Binnenmarktebene kostengünstige Cloud-Lösungen anzubieten. Angesichts des globalen Charakters der Cloud wurde ferner um Klarstellung gebeten, wie internationale Datenübertragungen reguliert werden sollen. Diesen Bedenken wurde - in Verwirklichung einer anderen Aktion der Digitalen Agenda - Rechnung getragen durch den Kommissionsvorschlag vom 25. Januar 2012 für einen starken und einheitlichen Rechtsrahmen, der Rechtssicherheit auf dem Gebiet des Datenschutzes schafft. Der Verordnungsvorschlag nimmt sich auch der durch die Cloud aufgeworfenen Fragen an. Im Wesentlichen klärt er die wichtige Frage des anwendbaren Rechts, indem er dafür sorgt, dass ein einziges Regelwerk direkt und in einheitlicher Weise in allen 27 Mitgliedstaaten gilt. Der Rahmen ist gut für Unternehmen und Bürger, weil er in ganz Europa für gleiche Wettbewerbsbedingungen, einen geringeren Verwaltungsaufwand und niedrigere Einhaltungskosten sorgt. Gleichzeitig stellt er ein hohes Schutzniveau für Personen sicher und gibt ihnen mehr Kontrolle über ihre eigenen Daten. Eine transparentere Datenverarbeitung wird auch dazu beitragen, das Vertrauen der Verbraucher zu stärken. Der Vorschlag erleichtert die Übermittlung personenbezogener Daten in Länder außerhalb der EU und des EWR, ohne dabei jedoch den durchgehenden Schutz der betroffenen Personen infrage zu stellen. Mit dem neuen Rechtsrahmen werden die notwendigen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Verhaltensregeln und Normen für die Cloud angenommen werden können, falls die Interessenträger Zertifizierungsprogramme für nötig halten, anhand deren kontrolliert werden kann, ob die Betreiber geeignete IT-Sicherheitsnormen und Vorkehrungen für die Datenübermittlung anwenden.