"IT-Sicherheitsprodukten"

• Beschluss des Bundesrates
  Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes
  
  

... Der Bundesrat begrüßt die Entschließung des Bundestages in zu Drucksache 578/09. Der Bundesrat erwartet, dass die zuständigen Stellen des Bundes die zuständigen Behörden der Länder in den in Rede stehenden Bereichen (Standardsetzung, technische Richtlinien und Bereitstellung von IT-Sicherheitsprodukten) rechtzeitig informieren an der Erarbeitung der einschlägigen Regelungen beteiligen und nur mit dem Arbeitskreis der Staatssekretäre für E-Government in Bund und Ländern oder dessen jeweiliger Nachfolgeorganisation abgestimmte Entscheidungen treffen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes
  
  

... 11. in begründeten Ausnahmefällen die Bereitstellung von IT-Sicherheitsprodukten für Stellen des Bundes und auf Ersuchen auch für die der Länder,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes
  
  

... Der Bundesrat begrüßt die Entschließung des Bundestages in zu Drucksache 578/09. Der Bundesrat erwartet, dass die zuständigen Stellen des Bundes die zuständigen Behörden der Länder in den in Rede stehenden Bereichen (Standardsetzung, technische Richtlinien und Bereitstellung von IT-Sicherheitsprodukten) rechtzeitig informieren, an der Erarbeitung der einschlägigen Regelungen beteiligen und nur mit dem Arbeitskreis der Staatssekretäre für E-Government in Bund und Ländern oder dessen jeweiliger Nachfolgeorganisation abgestimmte Entscheidungen treffen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes
  
  

... Die Bereitstellung von IT-Sicherheitsprodukten durch das Bundesamt nach § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 11 erfolgt nach Durchführung von Vergabeverfahren auf Grund einer entsprechenden Bedarfsfeststellung oder durch Eigenentwicklung.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes
  
  

... 3. Untersuchung von Sicherheitsrisiken bei Anwendung der Informationstechnik sowie Entwicklung von Sicherheitsvorkehrungen, insbesondere von informationstechnischen Verfahren und Geräten für die Sicherheit in der Informationstechnik (IT-Sicherheitsprodukte), soweit dies zur Erfüllung von Aufgaben des Bundes erforderlich ist, einschließlich der Forschung im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben,