"Immissionsminderung"

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
  
  

... Ohne wirkungsvolle Anreize werden noch Jahre vergehen, bis solche NOx-emissionsarmen Fahrzeuge in ausreichenden Stückzahlen in der Flotte sind und die Immissionsminderung spürbar wird.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
  
  

... 12. Der Bundesrat sieht mit Sorge, dass vielerorts in den Ballungsräumen die europäischen Luftqualitätsstandards nicht eingehalten werden. Insbesondere im Hinblick auf den seit dem 1. Januar 2010 gültigen NO2-Grenzwert besteht die Notwendigkeit, schnellstmöglich weitere Minderungsmaßnahmen im Verkehrsbereich zu ergreifen. Der Verkehr ist Hauptverursacher der hohen NO2-Belastungen, wobei Dieselfahrzeuge mit ihren vergleichsweise hohen NOx-Emissionen eine besonders relevante Verursachergruppe darstellen. Eine signifikante Belastungsminderung ist den Prognosen zufolge vor allem durch die in Zusammenhang mit der Euro 6-Norm erforderlichen technischen Maßnahmen zu erreichen (NOx-Minderung gegenüber Euro 5-Standard: 56 Prozent). Da die Euro 6-Abgasgrenzwerte erst ab 2014 verbindlich werden, sind derzeit erst einige wenige Fahrzeugtypen, die diesen Abgasstandard einhalten, erhältlich. Ohne wirkungsvolle Anreize werden noch Jahre vergehen, bis solche NOx-emissionsarmen Fahrzeuge in ausreichenden Stückzahlen in der Flotte sind und die Immissionsminderung spürbar wird.

• Empfehlungen der Ausschüsse 819. Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2006
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Luftqualität und saubere Luft in Europa KOM (2005) 447 endg.; Ratsdok. 14335/05
  
  

... - Die für die Mitgliedstaaten abgestimmte Immissionsminderung sollte mit den vorgesehenen nationalen Emissionsobergrenzen für Partikel und den dafür erforderlichen Reduktionen abgestimmt sein. Der "