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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Inkraftsetzungszeitpunkte"


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0567/1/11
0567/11B
0327/10
0571/07
0607/06
0999/04
Drucksache 567/1/11

... Artikel 4 sollte um einen bestimmten Stichtag ergänzt werden, da in Artikel 5 ein gespaltenes Inkrafttreten vorgesehen ist und insofern klargestellt werden muss, an welchem der verschiedenen Inkraftsetzungszeitpunkte der Verordnung angesetzt werden soll. Im Übrigen folgt der Antrag einem neuen Formulierungsvorschlag des Bundesministeriums der Justiz.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 567/1/11



1. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 4 Satz 1, Satz 2 ODV

2. Zu Artikel 1 § 22 Absatz 3 Satz 4 ODV

3. Zu Artikel 1 § 22 Absatz 9 ODV und

Zu Artikel 2 Nummer 15

4. Zu Artikel 1 § 27 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a, c, e bis h ODV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

5. Zu Artikel 1 § 27 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe a ODV

6. Zu Artikel 1 § 27 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe d ODV

7. Zu Artikel 1 § 27 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a und b ODV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu Artikel 1 Anlage 1 Abschnitt B Nummer 2, Nummer 3 ODV

9. Zu Artikel 4

Artikel 4
Bekanntmachung von Neufassungen


 
 
 


Drucksache 567/11 (Beschluss)

... Artikel 4 sollte um einen bestimmten Stichtag ergänzt werden, da in Artikel 5 ein gespaltenes Inkrafttreten vorgesehen ist und insofern klargestellt werden muss, an welchem der verschiedenen Inkraftsetzungszeitpunkte der Verordnung angesetzt werden soll. Im Übrigen folgt der Antrag einem neuen Formulierungsvorschlag des Bundesministeriums der Justiz.B.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 567/11 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 4 Satz 1, Satz 2 ODV

2. Zu Artikel 1 § 22 Absatz 3 Satz 4 ODV

3. Zu Artikel 1 § 22 Absatz 9 ODV und

Zu Artikel 2 Nummer 15

4. Zu Artikel 1 § 27 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a, c, e bis h ODV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

5. Zu Artikel 1 § 27 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe a ODV

6. Zu Artikel 1 § 27 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe d ODV

7. Zu Artikel 1 § 27 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a und b ODV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu Artikel 1 Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 Abschnitt B Nummer 2 und 3 ODV

9. Zu Artikel 4

Artikel 4
Bekanntmachung von Neufassungen


 
 
 


Drucksache 327/10

... Die Änderungsverordnung soll am Tage nach der Verkündung in Kraft treten. Hinausgeschobene Inkraftsetzungszeitpunkte erscheinen nicht erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 327/10



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Fünfte Verordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Textilkennzeichnungsgesetzes *

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung

II. Kosten

B. Die einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1237: Fünfte Verordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Textilkennzeichnungsgesetzes


 
 
 


Drucksache 571/07

... Inkrafttreten der Verordnung Die Änderungsverordnung soll am Tage nach der Verkündung in Kraft treten. Hinausgeschobene Inkraftsetzungszeitpunkte erscheinen nicht erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 571/07



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung

II. Kosten

B. Die einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zur Hinzufügung der Nummer 46

Zur Hinzufügung der Nummer 46

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Textilkennzeichnungsgesetzes


 
 
 


Drucksache 607/06

... Die Änderungsverordnung soll am Tage nach der Verkündung in Kraft treten. Hinausgeschobene Inkraftsetzungszeitpunkte erscheinen nicht erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 607/06



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

A. Allgemeines

I. Zielsetzung

II. Kosten

B. Die einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 999/04

... Die Änderungsverordnung soll am Tage nach der Verkündung in Kraft treten. Hinausgeschobene Inkraftsetzungszeitpunkte erscheinen nicht erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 999/04



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung

II. Kosten

B. Die einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


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