"Integrationsbedarf"

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
  
  

... Daraus folgt ein entsprechender Integrationsbedarf in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt.

• Gesetzesantrag des Landes Niedersachsen
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
  
  

... Die Ausländerbehörden sollen von anderen Stellen informiert werden, wenn diese einen besonderen Integrationsbedarf feststellen.

• Antrag der Länder Hessen, Bayern, Schleswig-Holstein
  Entschließung des Bundesrates zur Integration und Einbürgerung
  
  

... 3.2. Migranten müssen sich aktiv zu Demokratie und moderner Gesellschaft als gemeinsamer Grundlage des Miteinanders bekennen. Integrationsvereinbarungen können ein gutes Mittel sein, um bleibeberechtigte Neuzuwanderer und bereits hier lebende Ausländer mit Integrationsbedarf frühzeitig und zielgerichtet auf dem Weg der Integration in unsere Gesellschaft zu begleiten.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Integration und Einbürgerung
  
  

... 3.2. Migranten müssen sich aktiv zu Demokratie und moderner Gesellschaft als gemeinsamer Grundlage des Miteinanders bekennen. Integrationsvereinbarungen können ein gutes Mittel sein, um bleibeberechtigte Neuzuwanderer und bereits hier lebende Ausländer mit Integrationsbedarf frühzeitig und zielgerichtet auf dem Weg der Integration in unsere Gesellschaft zu begleiten.

• Empfehlungen der Ausschüsse 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament zur Aufstellung eines Rahmenprogramms für Solidarität und Steuerung der Migrationsströme für den Zeitraum 2007 bis 2013
  
  

... Die Unterstützung der Integration der bereits in den Mitgliedstaaten lebenden Drittstaatsangehörigen muss nach Auffassung des Bundesrates Vorrang vor der Neuzuwanderung haben, die erheblichen zusätzlichen Integrationsbedarf auslösen und die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Mitgliedstaaten maßgeblich beeinträchtigen würde. Der Bundesrat lehnt deshalb die vorgesehene Mittelaufteilung des Integrationsfonds ab und fordert - ungeachtet der grundsätzlichen Bedenken hinsichtlich der Gemeinschaftskompetenz und vorbehaltlich des Einvernehmens über die Finanzierbarkeit - eine deutliche Präferenz zugunsten der Integration der bereits legal und dauerhaft in den Mitgliedstaaten lebenden Drittstaatsangehörigen.

Drucksache 179/1/19

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
  

Drucksache 224/07

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
  

Drucksache 275/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen