"Klimaschutztechnologien"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Fünfter Monitoring-Bericht "Energie der Zukunft"
  
  
  
  

... Die nationalen Klimaschutzziele sind auf Bundesebene zudem bislang nicht rechtlich verbindlich festgeschrieben. Ein Bundes-Klimaschutzgesetz mit festgelegten Klimaschutzzielen setzt den Rahmen für eine transparente, planmäßige und in sich stimmige Klima- und Energiepolitik und gibt Planungssicherheit für Investitionen in innovative Klimaschutztechnologien, Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Ein Bundesgesetz mit entsprechender Erfolgskontrolle sorgt außerdem dafür, dass bei Zielverfehlungen frühzeitig gegengesteuert werden kann.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Schnellere Innovation im Bereich der sauberen Energie - COM(2016) 763 final
  
  
  
  

... 3. Europa ist auf dem Gebiet der hochwertigen Patente für Klimaschutztechnologien führend. Siehe "Scaling up innovation in the Energy Union to meet new climate, competitiveness and societal goals" (i24C, 2016), S. 35.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Das Paris-Protokoll - Ein Blueprint zur Bekämpfung des globalen Klimawandels nach 2020 - COM(2015) 81 final
  
  

... 9. Um die Klimaschutzziele erreichen zu können, sind die Entwicklung und die Anwendung von innovativen Klimaschutztechnologien notwendig. Das wird auch zukünftig zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zu nachhaltigem Wirtschaftswachstum führen und stellt somit eine Win-Win-Situation dar.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Das Paris-Protokoll - Ein Blueprint zur Bekämpfung des globalen Klimawandels nach 2020 - COM(2015) 81 final
  
  

... 16. Um die Klimaschutzziele erreichen zu können, sind die Entwicklung und die Anwendung von innovativen Klimaschutztechnologien notwendig. Das wird auch zukünftig zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zu nachhaltigem Wirtschaftswachstum führen und stellt somit eine Win-Win-Situation dar.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Grüner Aktionsplan für KMU - KMU in die Lage versetzen, Umweltprobleme in Geschäftschancen umzuwandeln - COM(2014) 440 final; Ratsdok. 11616/14
  
  

... - Die Vermarktung grüner Technologien ist für das Wachstum von KMU in der grünen Wirtschaft von vorrangiger Bedeutung. Daher wird in der über 23 000 Profile umfassenden Technologietransferdatenbank des Enterprise Europe Network (EEN) die Klassifizierung der Schlüsselwörter zur Beschreibung von Ressourceneffizienz- und Klimaschutztechnologien weiterhin aktualisiert, um Angebot und Nachfrage unter den KMU-Abnehmern besser aufeinander abstimmen zu können.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Masterplan Umwelttechnologien
  
  

... ueber.htmtechnologien, Technologien für Rohstoffproduktivität und -effizienz, Klimaschutztechnologien). In diesen drei Bereichen umfasst der Masterplan eine Reihe von ineinander greifenden Maßnahmen der Forschungsförderung, Unterstützung beim Technologietransfer und Diffusion, Internationalisierungs- und Qualifizierungsmaßnahmen sowie auch gezielte Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen. Ergänzend wird eine Reihe von übergreifenden Maßnahmen angeführt, wie die Optimierung der innovationsorientierten Rahmenbedingungen und Potenzial- und Trendanalysen von Umwelttechnologien insgesamt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
  
  

... -Emissionen und zur Finanzierung von Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Klimaschutztechnologien verwendet werden. Des Weiteren sollen Maßnahmen sowie Forschung zur Anpassung an den Klimawandel unterstützt werden.

• Antrag der Freien und Hansestadt Hamburg
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
  
  

... -Emissionen und zur Finanzierung von Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Klimaschutztechnologien verwendet werden.

• Beschluss des Bundesrates:
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, an das Europäische Parlament, an den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und an den Ausschuss der Regionen: Strategie für eine erfolgreiche Bekämpfung der globalen Klimaänderung
  
  

... -Protokoll angelegten Instrumente "Internationaler Emissionshandel" und "Clean Development Mechanism" (CDM) sind für die Verbreitung europäischer Klimaschutztechnologien in diesen Ländern geeignet.

• Empfehlungen der Ausschüsse 810. Sitzung des Bundesrates am 29. April 2005
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, an das Europäische Parlament, an den Europäischen Wirtschafts - und Sozialausschuss und an den Ausschuss der Regionen: Strategie für eine erfolgreiche Bekämpfung der globalen Klimaänderung
  

... -Protokoll angelegten Instrumente "Internationaler Emissionshandel" und "Clean Development Mechanism" (CDM) sind für die Verbreitung europäischer Klimaschutztechnologien in diesen Ländern geeignet.

Drucksache 72/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Das Paris-Protokoll - Ein Blueprint zur Bekämpfung des globalen Klimawandels nach 2020 COM(2015) 81 final
  

Drucksache 686/09

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm Deutschland 2008 bis 2010 -Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2009