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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Kohleversorgung"


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Drucksache 461/10

... Auf EU-Ebene spielt subventionierte Kohle nur eine geringe Rolle für die Energieversorgungssicherheit (wobei sich die Situation je nach Mitgliedstaat unterscheidet). Angesichts des geringen Anteils subventionierter Steinkohle am Gesamtenergiemix der EU können diese Subventionen Unterbrechungen in der Versorgung – sei es in der Kohleversorgung oder der Versorgung mit anderen Energiequellen – nur begrenzt ausgleichen. Der Anteil subventionierter Kohle an der Stromerzeugung in der EU beträgt nur 5,1 %. Beihilfen zur Deckung von Produktionsverlusten hatten sogar nur einen Anteil von 1,4 % (auch wenn dieser Anteil in einzelnen Mitgliedstaaten höher sein kann).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 461/10




Vorschlag

Begründung

1. Kontext des Vorschlags

2. Öffentliche Anhörungen

3. Folgenabschätzung

Option 1: Basisszenario

Option 2: Leitlinien der Kommission

Option 3: Verordnung des Rates zur Genehmigung zeitlich befristeter Betriebsbeihilfen Stilllegungsbeihilfen

Option 4: Verordnung des Rates zur Genehmigung von Beihilfen zur Deckung außergewöhnlicher Kosten soziale Altlasten und Umweltaltlasten

Option 5: Kombination der Optionen 3 und 4

Option 6: Verlängerung der geltenden Kohleverordnung um zehn Jahre

4. Rechtliche Aspekte

5. Auswirkungen auf den Haushalt

6. Einzelerläuterungen zum Vorschlag

4 Stilllegungsbeihilfen

Beihilfen zur Deckung außergewöhnlicher Kosten

4 Verfahren

Vorschlag

Abschnitt I
Einleitende Bestimmungen

Artikel 1
Begriffsbestimmungen

Abschnitt II
Vereinbarkeit der Beihilfe

Artikel 2
Grundsatz

Artikel 3
Stilllegungsbeihilfe

Artikel 4
Beihilfen zur Deckung außergewöhnlicher Kosten

Artikel 5
Kumulierung

Artikel 6
Getrennte Buchführung

Abschnitt III
Verfahren

Artikel 7
Von den Mitgliedstaaten bereitzustellende Informationen

Abschnitt IV
Schlussbestimmungen

Artikel 8
Durchführungsmaßnahmen

Artikel 9
Inkrafttreten

Anhang
Definition der in Artikel 4 genannten Kosten


 
 
 


Drucksache 557/07

... Bei der Versorgung der deutschen Wirtschaft mit Steinkohle überwiegen schon heute die Importe. Steinkohle kann jederzeit aus sicheren Lieferländern bezogen werden. Deswegen ist es auch aus energiepolitischer Sicht folgerichtig, dass die Steinkohleversorgung immer mehr und schließlich vollständig durch Importe sichergestellt wird.



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