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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Kommissions-Website"


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Drucksache 366/11

... zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr. Die Daten werden so lange gespeichert und aufbewahrt, bis Ihr Beitrag für das Dossier nicht mehr benötigt wird. Aus Gründen der Transparenz werden Ihre Kommentare unter Angabe Ihres Namens sowie der Funktion, in der Sie uns die Kommentare übermitteln, auf der Kommissions-Website unter folgender Anschrift veröffentlicht: http://[ ... ].

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 366/11




Grünbuch Stärkung des gegenseitigen Vertrauens im europäischen Rechtsraum – Grünbuch zur Anwendung der EU-Strafrechtsvorschriften im Bereich des Freiheitsentzugs

1. Gegenstand

2. Wieso hat die EU ein Interesse an diesen Fragen

3. Der Zusammenhang zwischen den Instrumenten der gegenseitigen Anerkennung Freiheitsentziehenden Massnahmen

3.1. Der Europäische Haftbefehl8

3.2. Überstellung von Häftlingen

3.3. Bewährungsstrafen und alternative Sanktionen

3.4. Europäische Überwachungsanordnung

3.5. Umsetzung

Fragen zu den Instrumenten der gegenseitigen Anerkennung

4. die Untersuchungshaft

4.1. Länge der Untersuchungshaft

4.2. Regelmäßige Überprüfung der Gründe für die Untersuchungshaft/gesetzliche Höchstdauer

Fragen zur Untersuchungshaft

5. Kinder

Frage zum Freiheitsentzug BEI Kindern

6. Haftbedingungen

6.1. Maßnahmen der EU mit Bezug zum Strafvollzug

6.2. Überprüfung der Haftbedingungen durch die Mitgliedstaaten

Fragen zur überprüfung der Haftbedingungen

6.3. Europäische Strafvollzugsgrundsätze

Fragen zu den Haftbedingungen

7. öffentliche Anhörung

2 Anhänge

Tabelle

Tabelle


 
 
 


Drucksache 271/10

... Ein zusammenfassender Bericht zur EU-Basisberechnung des Unternehmerkonsortiums wird auf der entsprechenden Kommissions-Website veröffentlicht, auf der bereits die bisherigen Berichte eingestellt wurden (http://ec.europa.eu/enterprise/policies/betterregulation/documents/ab_studies_2009_en.htm). Die Mitteilung der Kommission vom 22. Oktober 2009 enthält darüber hinaus in Anhang A eine Darstellung der angewandten Methodik. Informationen zum Aktionsprogramm und zu den angewandten Methoden im Allgemeinen finden Sie auf der entsprechenden Website der Kommission zum Aktionsprogramm (http://ec.europa.eu/enterprise/policies/betterregulation/administrativeburdens/actionprogramme/index_en.htm) sowie im Besonderen in den Berichten zu den jeweiligen vorrangigen Bereichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 271/10




Bemerkungen der Europäischen Kommission zu einer Stellungnahme des Bundesrates KOM 2009 544 – Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament - Aktionsprogramm zur Verringerung der Verwaltungslasten in der EU – Branchenspezifische Pläne zur Verringerung der Verwaltungslasten und Massnahmen für das Jahr 2009

Abbau der Verwaltungslasten

Messung des Abbaus der Verwaltungslasten

3 Gesetzesfolgenabschätzung

Zusammenwirken von Kommission und Mitgliedstaaten

Zukunft des EU-Aktionsprogramms zur Verringerung der Verwaltungslasten


 
 
 


Drucksache 134/07

... Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten Mit der Befragung der Interessenträger über die Kommissions-Website "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 134/07




Begründung

1. Kontext des Vorschlages

Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Kohärenz mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

Anhörung von interessierten Kreisen

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

Rechtsgrundlage

Subsidiaritätsprinzip

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Entsprechungstabelle

Europäischer Wirtschaftsraum

Einzelerläuterung zum Vorschlag

Vorschlag

Kapitel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Kapitel 2
Anwendung einer technischen Vorschrift

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Kapitel 3
Produktinfostellen

Artikel 7

Artikel 8

Artikel 9

Kapitel 4
Schlussbestimmungen

Artikel 10

Artikel 11

Artikel 12

Artikel 13

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 364/05

5 Der Lamfalussy-Bericht vom 15 Februar 2001 ist auf der folgenden Kommissions-Website abrufbar: http://europa.eu.int/comm/internal_market/securities/lamfalussy/index_en.htm; s. auch Fußnote 8 in Anhang I.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 364/05




Grünbuch zur Finanzdienstleistungspolitik

1. Grundlegende politische Ausrichtung

2. BESSERE Regulierung, Umsetzung, rechtliche Durchsetzung und kontinuierliche Bewertung

3. Konsolidierung der Finanzdienstleistungsvorschriften während des Zeitraums 2005-2010

3.1. VOLLENDUNG verbleibender Massnahmen, laufende Rechtsvorschriften und Massnahmen IN Vorbereitung

3.2. EFFIZIENTE und wirksame Aufsicht

3.3. ERMÖGLICHUNG grenzübergreifender Investitionen und eines grenzübergreifenden Wettbewerbs

3.4. Dieaussenwirtschaftliche Dimension

4. MÖGLICHE NEUE gezielt GEPLANTE Initiativen

Anhang I
, Abschnitt I - Wirtschaftlicher Nutzen der Finanzintegration

Anhang I
, Abschnitt II - Bessere Regulierung, Umsetzung, rechtliche Durchsetzung und kontinuierliche Bewertung

Anhang I
, Abschnitt III - Effiziente und wirksame Aufsicht

Anhang I
, Abschnitt IV - Hindernisse für eine grenzübergreifende Konsolidierung

Anhang I
, Abschnitt V - Die außenwirtschaftliche Dimension

Anhang I
, Abschnitt VI - Vermögensverwaltung

Künftiges Vorgehen

3 Verbraucherperspektive


 
 
 


Drucksache 788/05

... Die Kommission führte eine Folgenabschätzung durch, die unter der Kommissions-Website eingesehen werden kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 788/05




Begründung

1 Hintergrund des Vorschlags

2 Anhörung von Interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

3 rechtliche Aspekte

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 weitere Angaben

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Meeresregionen und Unterregionen

Artikel 4
Meeresstrategien

Artikel 5
Koordinierung und Zusammenarbeit

Artikel 6
Zuständige Stellen

Kapitel II
Meeresstrategien: Vorbereitung

Artikel 7
Bewertung

Artikel 8
Beschreibung eines guten Umweltzustands

Artikel 9
Festlegung von Umweltzielen

Artikel 10
Erstellung von Überwachungsprogrammen

Artikel 11
Genehmigung

Kapitel III
Meeresstrategien: Maßnahmenprogramme

Artikel 12
Maßnahmenprogramme

Artikel 13
Sondergebiete

Artikel 14
Unterrichtung der Kommission

Artikel 15
Genehmigung

Kapitel IV
Aktualisierung, Berichte und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Artikel 16
Aktualisierung

Artikel 17
Zwischenberichte

Artikel 18
Anhörung und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Artikel 19
Berichte der Kommission

Artikel 20
Überarbeitung der Richtlinie

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 21
Anpassung an den technischen Fortschritt

Artikel 22
Ausschuss

Artikel 23
Umsetzung

Artikel 24
Inkrafttreten

Artikel 25
Adressaten

Anhang I
Artikel 6 Absatz 2

Anhang II
Artikel 7 Absatz 1, 8 Absatz 1 und 10 Absatz 1

Anhang III
Artikel 9 Absatz 1

Anhang IV
Artikel 10 Absatz 1

Anhang V
Artikel 12 Absatz 1


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.